Oh, da werden die Alt-Parteien schäumen: Elon Musk legt in der Welt nach, was die Wahlempfehlung AfD betrifft. Auch wenn das ein Artikel hinter der Paywall ist und der Chefredakteur das in seinem eigenen Artikel einbettet, weil man das wohl nicht unkommentiert auf die deutschen Wähler einwirken lassen wollte, dringt es gerade durch. Und diesmal begnügt sich Elon Musk nicht mit ein paar Wortschnipseln wie auf X, sondern begründet das auch. Apollo News schreibt über den Artikel, auf YouTube haben aber auch schon andere darüber berichtet.

Nachtrag: Die Junge Freiheit veröffentlicht den Gesamttext von Elon Musk.

Mein Beitrag ist sicher sehr klein, aber auch ich bin auf die Straße gegen die Vorratsdatenspeicherung, inklusive Bewegungsprofile, gegangen. Darum erlaube ich mir das wir in der Überschrift.

Aber auch wenn sie (noch) nicht wieder teilweise eingeführt wird, was aber, wie ich hier schon berichtete, durch ein neueres Urteil des EuGH möglich und wahrscheinlich wird, zeigt sich gerade, daß eh schon alles gespeichert wird – weil die Leute blöd sind und nicht widersprechen und dem Thema keine Bedeutung mehr beigemessen wird.

Apollo News berichtet gerade von einem riesengroßen Datenleck bei VW bzw. einer Tochter. Exakte Positionsdaten von 800.000 Elektro-PKWs der Firma zusammen mit Informationen über deren Halter sind öffentlich geworden!

Bedanken kann man sich nicht nur bei Volkswagen, sondern auch bei der EU, die mit dem e-call-System die Tür zur permanenten drahtlosen Verbindung zwischen Auto und Hersteller überhaupt erst geöffnet und durch weitere Regularien, wie zum Beispiel die kontinuierliche Verbrauchsmessung, mehr oder weniger erforderlich gemacht hat.

Ich hoffe auf Konsequenzen, die es vielleicht tatsächlich dadurch geben wird, daß nicht nur die Fahrzeuge vom sowieso als gemeingefährlich betrachteten Bürger betroffen waren, sondern auch von staatlichen, teilweise geheim operierenden Organisationen.

Im Netz und in den alternativen Medien wird gerade diskutiert, ob eine Annullierung der Wahl, wie sie gerade in Rumänien stattgefunden hat, auch in Deutschland stattfinden könnte.

Es wurde in Rumänien ja behauptet, die Wahl sei durch TikTok-Influencer, die von Rußland bezahlt worden seien, so stark beeinflußt worden, daß die Wahl zugunsten eines angeblichen Rußlandfreundes entschieden wurde. Während das dortige Verfassungsgericht zuerst nicht von einer Manipulation ausging, änderte es seine Meinung, nachdem der dortige Geheimdienst einen Bericht vorlegte, der »Beweise« für die Manipulation enthielt. Nun stellt sich heraus, daß die Beweise einerseits nicht sehr belastbar sind, andererseits stellt Nius die Frage, ob diese »Beweise« nicht fingiert und von der aktuellen Regierung in Auftrag gegeben wurden.

Und da sollten bei allen, die die politische Entwicklung in Deutschland beobachten, die Alarmglocken klingen! Ist das nicht genau das, was gerade mit der AfD passiert, bezüglich der Einschätzung durch die Verfassungsschutzämter in Bund und Länder? Hier unterstellt die AfD genau dasselbe: Daß sie – da weisungsgebunden und politisch genauso gepolt wie die Regierung – Gutachten schreiben und Aussagen tätigen, die wenig von Fakten belegt sind, und sogar der AfD diese Fakten vorenthalten. Die Enthüllungen des Insiders im thüringischen Verfassungsschutz um das Vorgehen des dortigen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer sprechen Bände. Auch die Aussage des nun Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, es sei auch Aufgabe seiner Behörde, die AfD kleinzuhalten, zeigt klar, daß Objektivität und Neutralität schon lange nicht mehr gewahrt wird und der Verfassungsschutz zu einem Werkzeug der Regierung geworden ist, ihren Hauptgegner zu bekämpfen.

Frisches Öl ins Feuer der Spekulationen gießt nun gerade der selbsternannte Oberdemokrat der Republik, Bundespräsident Steinmeier bei seiner Rede zur Auflösung des Bundestags. In einem Satz erwähnt er die Social Media-Plattform X (mit indirektem Bezug auf Elon Musks Wahlempfehlung für die AfD) und die rumänische Annullierung, außerdem warnt er vor einer Einmischung aus dem Ausland.

Letzteres ist besonders verlogen. Es stört ihn überhaupt nicht, daß seit Jahrzehnten NGOs in Deutschland auf die Politik einwirken, die ihren Sitz im Ausland haben und die von verschiedenen Milliardären und der Großfinanz finanziert werden, unter ihnen Bill Gates und George Soros werden – wir erinnern uns beispielsweise an die »Agora Energiewende« von Patrick Graichen, an die »Deutsche Umwelthilfe«, an Jennifer Morgan, die mittels Turbo-Einbürgerung direkt von Greenpeace ins Außenministerium gewechselt ist. Soros hat auch mal direkt die Grünen empfohlen und Gates die SPD. Es stört ihn offenbar auch nicht, daß deutsche Politiker in USA, in Frankreich oder jüngst in Georgien in den Wahlkampf eingreifen, also genau das machen, was er sich für Deutschland verbittet. Auch stört er sich nicht daran, daß die »Systempresse« wie der Spiegel von Bill Gates oder, wie jüngst entdeckt wurde, vom US-amerikanischen Geheimdienst unterstützt wird.

Nun, das Ganze könnte ein erster Schritt zur Legendenbildung sein, daß die Wahl zugunsten der AfD manipuliert worden sei, und daher einerseits die Wahl rückgängig gemacht werden müsse, andererseits die AfD *nun endlich(!)*verboten werden müsse.

Auch wenn die Propaganda zu angeblichen AfD-Deportationsplänen auf Basis eines mit der AfD nicht zusammenhängenden Treffens in Potsdam mittlerweile entlarvt ist und man sich mit ihr nur noch eine blutige Nase holen kann, muß man sie doch als Erfolg einstufen: Sie hat monatelang Wirkung gezeigt durch merklichen Rückgang bei der Sonntagsfrage, durch Steigerung von Haß und Hetze gegen die AfD, die AfD erfolgreich mit Verfassungsfeindlichkeit in Verbindung gebracht. Das könnte zur Wiederholung animieren. Andererseits sind die Bürger im Nachgang durch die Enttarnung der Lügen in den Gerichtsverfahren sicher auch kritischer geworden. Man sieht das auch an dem Terroranschlag in Magdeburg. Der Versuch, die AfD dadurch mitverantwortlich zu machen, daß der Täter als Sympathisant der AfD bezeichnet wird, greift jetzt eine Woche danach schon nicht mehr. Einzig der dumme öffentlich-rechtliche Rundfunk und einige linke Politiker reiten da noch verzweifelt darauf herum.

Nun, ich glaube, eine Annullierung könnte so auch weit stärkere Proteste nach sich ziehen als die damaligen Corona-Maßnahmen. Ein Spiel mit dem Feuer. Wir werden sehen.

Schenkt man diesem Artikel bei Tichys Einblick Glauben, so betreibt die EZB mit Hochdruck die Einführung des digitalen Euros und die parallele Abschaffung des Bargelds. In den wenigen Ländern, in denen bislang digitales Geld staatlicher Seite eingeführt wurde, bleibt bislang der Erfolg aus und führt stattdessen zu Protesten. Deshalb überlegt man Maßnahmen, um Druck auf die Bevölkerung auszuüben und die Nutzung des Bargelds einzuschränken, bis es nicht mehr benutzt wird oder werden kann. Eine in dem Artikel beschriebene Maßnahme wäre, staatliche Leistungen – »Bürgergeld« und Renten – nur noch in der digitalen Währung auszuzahlen.

Auf jeden Fall hört sich das alles ziemlich düster an. Und auch, wenn der Artikel das nicht thematisiert, denke ich, daß die sogenannten Altparteien hier dem Bürger nicht zur Seite springen werden, was die Freiheit über das eigene Geld und die Anonymität betrifft – speziell auch nicht von einem Herrn Merz oder einem Herrn Lindner, die sicherlich der Großfinanz näherstehen.

Natürlich wird sofort behauptet, die AfD mißbrauche das Attentat in Magdeburg politisch und für den Wahlkampf, so auch die Bild. Auch wenn Politiker der anderen Parteien genau dies im Netz tun, nämlich gegen die AfD hetzen, und auf Demos in Magdeburg »gegen Nazis« und »gegen Rechtsextremismus« gehetzt wurde und wird und sich da niemand in der Presse darüber aufregt, hat die AfD das eben nicht getan. Ich habe mir – wie einige zehntausend andere – auf YouTube einen Livestream angeschaut, und die AfD hat sich in ihren Reden sehr zurückgehalten. Natürlich hat sie Aufklärung gefordert, hat Fehlverhalten in der Politik angeprangert (ohne jedoch Politiker oder Parteien konkret zu benennen), hat erklärt, daß Migranten, die Deutschland und seine Kultur nicht respektieren, in Deutschland nichts zu suchen hätten und das Land verlassen sollen, aber was ist daran bitte falsch?

Daß die Bild vorwurfsvoll erwähnt, daß Weidel ja erst am Montag gekommen sei, ist schon irgendwo lächerlich. Die Gutmenschen hätten sie ja bei den anderen Veranstaltungen ausgeladen.

Ja, ich weiß, heute ist Heiligabend, und da sollte man vielleicht sich ein bißchen besinnen, statt herumzupoltern. Aber ich kann da nicht innehalten.

Es gab schon Berichte, und jetzt hat die Bild das nochmal mit einem Clip aus der Pressekonferenz unterstrichen, daß sich die Verantwortlichen hinstellen und einerseits sagen, daß das Sicherheitskonzept »gut« gewesen sei und das mit so einem Fall »in dieser Dimension« nicht habe rechnen können.

Es tut mir leid, aber das ist für mich ein Zeichen totaler Inkompetenz. Wieso sollte nicht jemand versuchen, das Attentat vom Breitscheidplatz oder gar den noch viel schlimmeren Terroranschlag von Nizza im Jahr 2016 zu wiederholen? Auch gab es verschiedene Anschläge mit PKW, auch in Deutschland. So zum Beispiel der Anschlag in Volkmarsen auf einen Rosenmontagszug mit einem PKW, wo es immerhin auch 122 körperlich verletzte Menschen gab. Wie naiv muß man da sein?

Man kann auch geglaubt haben, ein Sicherheitskonzept sei gut, aber nach so einer Tat kann man es eben nicht mehr weiter als »gut« bezeichnen. Das ist einfach Irrsinn!

Ich hoffe wirklich, daß aufgeklärt wird, wo hier versagt wurde. Und daß nicht die Schuld nach unten durchgereicht wird.

Während Main-Stream-Medien und links-grüne Politiker das Attentat nutzen, um gegen die AfD und gegen Elon Musk und sein X zu hetzen (als ich gestern die Tagesschau gesehen hatte, war ich entsetzt über den Propaganda-Müll, den die da verbreitet hatten), kommen doch immer mehr Zweifel im Netz darüber auf, was da verbreitet wird.

Ein Thema ist die Frage, ob der Täter wirklich ein Ex-Moslem ist. Ich hatte am Freitag abend auch ein Video von seiner Festnahme gesehen, aber nicht so wirklich darauf geachtet, was dort geschrieen wurde. Tatsächlich ist ein »Alahu akbar« zu hören, und ich gehe nicht davon aus, daß das einer der Polizisten geschrieen hat. Nicht hier auf dem Blog, aber mit Leuten habe ich auch schon diskutiert, warum er denn einen christlichen Weihnachtsmarkt und nicht eine Moschee oder ein islamisches Zuckerfest ausgesucht hat – das wären doch »passendere« Ziele für einen radikalisierten Ex-Moslem, oder nicht?

Es wurde außerdem bekannt, daß er Kontakt mit einer »säkularen Flüchtlingshilfe« aufgenommen habe, sich aber sehr schnell mit denen verkracht hatte und ab da sie dann mehrfach bedroht hatte. Die Organisation selber hatte von Anfang an schon den Verdacht gehegt, es könne sich bei Talib A. um einen islamistischen Maulwurf handeln.

Des weiteren taucht jetzt vermehrt wieder ein islamischer Begriff auf, über den ich auch schon vor einigen Jahren mal geschrieben habe: Taqīya, ein Gebot, gegenüber Ungläubigen zu lügen, wenn es der eigenen Sicherheit und der Verbreitung der Religion nutzt. Außerdem gibt es wohl ein Statement von ihm auf X, in dem er sich zum Wahhabismus bekennt. Vielleicht doch nur einfach ein sich tarnender Islamist?

Zweifel kommen wohl auch darüber auf, ob er wirklich ein Arzt war. Kollegen hatten ihn wohl als »Dr. Google« bezeichnet. Ich verstehe das so, daß er wohl nicht mit selbsterlerntem Fachwissen glänzte. Auch sonst war er nicht positiv aufgefallen, hat stattdessen am Arbeitsplatz für Probleme gesorgt, die von der Leitung jedoch nicht angegangen wurden (Gutmenschentum…).

Dankenswerterweise hat der Blogger Danisch einiges der obigen Informationen in drei Artikeln (erster, zweiter, dritter) zusammengetragen.