Die Bild berichtet gerade, daß es in Deutschland mittlerweile im Durchschnitt zwei Gruppenvergewaltigungen pro Tag gibt. 50% der Täter wären keine Deutsche, besonders Afghanen seien in dieser Gruppe überproportional vertreten.

Rhetorische Frage an die Leserschaft: Wieviel Prozent der Täter mit deutschem Paß haben Migrationshintergrund? Leider verrät der Artikel das nicht.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt in einem Artikel, daß die Generalstaatsanwaltschaft München erstmals einen Mann wegen Volksverhetzung anklagen will, weil er laut Artikel ein zweigeteiltes Bild auf Facebook veröffentlicht hat, daß einerseits das Eingangsportal von Auschwitz mit dem Schriftzug »Arbeit macht frei« zeigte, andererseits eine Zeichnung unter anderem mit dem Schriftzug »Impfen macht frei«, der sinngemäß den Äußerungen etlicher Amtsträger und Personen des öffentlichen Lebens entspricht (zum Beispiel von Markus Söder).

Das sei eine Gleichsetzung, sie würde die mörderische Judenverfolgung in der Nazi-Zeit verharmlosen, so der Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft.

Das halte ich für bedenklich. Einerseits wird der banale Grundfehler begangen, daß ein Vergleich, zum Beispiel erzeugt durch die Gegenüberstellung zweier Bilder, keine Gleichsetzung ist, wie ich schon mehrfach in diesem Blog ausgeführt habe. Ich kann Fahrräder mit Autos, Schiffen und Flugzeugen vergleichen, und sogar Äpfel mit Birnen, trotz des Sprichworts. Das sollte gebildeten Menschen, wie sie hoffentlich in der Staatsanwaltschaft arbeiten, einleuchtend sein.

Andererseits denke ich, daß der Mann keineswegs die Judenvernichtung verharmlosen will. Nein, er will wohl eher den psychischen Impfdruck, der derzeit von der Politik, den Medien und dem sozialen Umfeld aufgebaut wird, und der noch in einen tatsächlichen Impfzwang enden könnte, auf das Niveau der Judenvernichtung hochheben. Unter dieser Annahme kann ich zumindest keine Volksverhetzung sehen, sondern eine Meinungsäußerung. Diese muß bekanntlich nicht faktenbasiert sein. Es spielt also keine Rolle, daß eine Impfung, die zwar im schlimmsten Fall zu körperlichen und/oder geistigen Behinderungen oder gar Tod zur Folge haben kann, nicht dem systematischen Mord von Menschen, die zu einer bestimmten Personengruppe gehören, entspricht. Es reicht, wenn er es so empfindet. Man könnte vielleicht noch darüber diskutieren, ob es eine Beleidigung von Mitgliedern der Regierung darstellt. Da diese aber meines Wissens noch keine Gruppe im Sinne des schon arg gedehnten Volksbegriffs in dem entsprechenden Paragraphen darstellt, ist es keine solche Verhetzung.

Eine Verurteilung des Mannes würde jedem Konservativen, jedem AfD-Abgeordneten und -Wähler, jedem »Rechten« jenseits des Extremismus und Radikalismus, der von Linksgrün bei jeder Gelegenheit öffentlich als Nazi beschimpft wird, juristische Munition in die Hand geben. Denn Leute, die bislang nicht einschlägig straffällig geworden sind, nur wegen ihrer Meinung als Nationalsozialisten des Dritten Reichs zu beschimpfen, ist genau das, was die Generalanwaltschaft diesem Mann vorwirft: Eine dramatische Verharmlosung des Holocausts. Wenn er verurteilt wird, fände ich es dann konsequent, daß dann auch entsprechend solche Äußerungen verfolgt werden. Aber das würde ja eine gerechte Justiz voraussetzen. Es kann sich ja jeder mal überlegen, ob wir die haben.

Nachtrag: (Noch) findet man im Internet eine entsprechende Karikatur, wenn man den Schriftzug bei Google eingibt. Sie entspricht der Beschreibung in der SZ: Portal mit Schriftzug im Stil von Auschwitz, drei schwarzgekleidete Soldaten mit riesigen Spritzen als Waffe gehalten, im Hintergrund Bilder von Merkel (in Uniform) und Bill Gates. Der Facebook-Poster ist offenbar nicht der Zeichner dieses Bildes, eher ist er ein wehrloses Bauernopfer, was sich nach kurzer Recherche ergibt.

Glückwunsch und Dank an Tichys Einblick. Sie haben Facebook und Corretiv erfolgreich in die Schranken gewiesen, durch mehrere Instanzen hindurch.

Correctiv hatte eine Meldung von Tichys Einblick über den hohen Migrantenanteil bei Corona-Intensivpatienten in die Nähe von Fake-News gepackt. Der Facebook-Eintrag wurde mit dieser Beurteilung markiert und die Reichweite eingeschränkt. Das war illegal. Tichys Einblick berief sich auf eine Aussage des RKI-Chefs Wieler und diese wurde mittlerweile mehrfach bestätigt. Facebook hatte im Zuge des Verfahrens auch noch ein Eigentor geschossen, indem sie zugaben, daß Correctiv gar keine Fakten prüfe, sondern selbst nur eine Meinung wiedergebe.

Der Artikel erwähnt auch ein anderes Urteil gegen Facebook. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, daß Facebook so dominant in den Social Media ist, daß sie nicht mehr auf Gutdünken Artikel sperren und Konten löschen dürfen. Vielmehr müßten sie die im Grundgesetz formulierten Grundrechte achten, auch wenn sie keine Behörde oder andere staatliche Organisation seien.

Letzteres ist auch relevant für die anderen Social Media-Dienste wie YouTube und Twitter, und könnte meiner Meinung nach auch Bedeutung für die App-Stores von Apple und Google besitzen, wo gelegentlich auch Mobil-Applikationen entfernen, die den willkürlich gesetzten, subjektiven Ansprüchen nicht genügen.

Nachtrag: Zu dem BGH-Urteil hat der Medien-Rechtsanwalt Steinhöfel einen Video-Beitrag produziert.

Ich hatte neulich schon berichtet, daß die EU gerade einen Putsch-Versuch gegen alle EU-Staaten betreibt, indem sie per Vertragsverletzungsverfahren und Klage vor dem EuGH erreichen will, daß sich das EuGH selber Vorrang vor allen Verfassungsgerichten der EU-Mitgliedsstaaten gibt und somit sämtliche Verfassungen aushebelt, mit dem Ziel, die EU-Mitgliedsstaaten zu Bundesstaaten nach amerikanischen Vorbild zu degradieren.

Die Junge Freiheit hat in einem neuen Artikel das nochmal zusammengefaßt, vermutlich besser, als ich es gerade getan habe. Bitte unbedingt lesen, denn es ist wirklich wichtig mitzubekommen, was da gerade abläuft! Es kann der Beginn einer EU-Diktatur sein, oder das Ende der EU. Es kommt darauf an, wie sich die EU-Mitgliedsstaaten das gefallen lassen. Bei Deutschland habe ich, wie erwähnt, keine große Hoffnung.

Wer sich einmal dem linken Sprachdiktat unterwirft, kommt darin um. Sinngemäß habe ich das neulich in einem amerikanischen Video gehört, garniert mit verschiedenen Beispielen aus nordamerikanischer Politik und Prominenz.

Jetzt hat es die Baerbock erwischt. In einem Interview hat sie das »N-Wort« verwendet, und zwar in dem Kontext eines angeblichen Rassismus in Schulbüchern (ich weiß leider nicht, auf welche sie sich bezog – aus dem Dritten Reich?). Das hatte zu einer parteiinternen Aufregung geführt und die Partei hatte erfolglos versucht, den besagten Ausspruch aus dem Interview, das aufgezeichnet wurde, herausschneiden zu lassen.

Einerseits ist pikant, daß Baerbock selber sich maßlos aufgeregt hatte, als Boris Palmer das Wort »Neger« provokativ verwendet hatte, und sie seinen Parteiausschluß gefordert hatte, hier aber für sich nicht mehr als eine Entschuldigung sieht.

Andererseits ist es ein Armutszeugnis der Presse, zumindest meiner beiden Quellen, der Bild und dem Focus, nicht aufklären zu wollen, um welches »N-Wort« es überhaupt geht. Hat sie nun »Neger« oder »Nigger« gesagt, oder gar noch ein anderes Wort? Die beiden Medien haben sich also selber schon dem linken Sprachdiktat unterworfen, wobei sie sich den Begriff durch das Zitieren von Baerbock noch nicht einmal zu eigen machen würden. Aber hey, was kann man heute noch von der Presse erwarten?

Nachtrag: Laut einem Artikel bei Tichys Einblick ging es wohl nicht um Schulbücher allgemein, sondern um einen angeblich konkreten Fall aus Baerbocks persönlicher Bekanntschaft, bei dem in einer selbstgemachten Arbeitsvorlage das böse Wort vorgekommen sei, und ein Schüler Ärger bekommen habe, weil sie die Vorlage nicht bearbeiten wollte.

Öffentlich bekannt ist aber nur ein etwas anders verlaufener Fall aus Kiel vor einiger Zeit. Deshalb hat die dortige CDU-Bildungsministerin Baerbock aufgefordert, Details über den Vorfall offenzulegen, was sie aber bislang nicht gemacht hat. Das nährt natürlich den Verdacht, daß das eine weitere der erdichteten Halbwahrheiten von Baerbock ist, mit denen sie bislang aufgefallen ist (z.B. Lebenslauf, Geschichte der Großeltern bei Kriegsende, die Beschreibungen ihrer Anwesenheit bei einer deutsch-polnischen Grenzöffnung und eines Irak-Besuchs).

Hier ein interessantes Statement der SPD-Politikerin Elfriede Handricks, wohl aus dem Jahr 2019 kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg, gemacht auf einer SPD-Veranstaltung. Mir ist es schon paarmal bei YouTube über den Weg gelaufen. Als es mir kürzlich mal wieder angeboten wurde, dachte ich mir, daß es doch ein hervorragendes Beispiel dafür ist, wie der übriggebliebene harte, verstrahlte Kern der SPD den Bodenkontakt zu den Bürgern verloren hat. Wer so denkt und das auch noch äußert, der hat wirklich kein besseres Wahlergebnis verdient. Viel Spaß beim Anschauen!

Harte Wortwahl, aber irgendwie kann ich die Situation in Deutschland nicht mehr anders beschreiben. Ich lese gerade in der Welt, daß der Täter von Würzburg möglicherweise als schuldunfähig eingestuft werden soll. Es wurde ja schon vorher angekündigt, daß in diesem Fall die Opfer keinen Anspruch auf irgendeine Form staatlicher Hilfen haben würden, anders, als wenn der Dreifachmord als terroristischer, islamischer Anschlag gewertet werden würde. Da kommt wiederholt die Frage auf, ob Mörder mit religiösem Hintergrund nicht genauso psychisch gestört sind. Und warum im Falle des Mordanschlags in Hanau, bei dem Mörder definitiv psychisch gestört war, dies als Terroranschlag – vor allem als rechtsradikaler – hingestellt wird und die Opfer hohe Entschädigungen bekommen haben und jährliche Erinnerungsfeiern. Alle Menschen sind ja gleich, nur nicht bei uns. Weiße Menschen, »die schon länger hier sind«, zählen ja nichts. Gutmenschen sind halt auch nur Rassisten.

Bizarres spielt sich auch gerade auch bei der Überschwemmungskatastrophe ab.

In einem kleinen betroffenen Dörfchen ist die Bevölkerung bis heute auf sich alleine gestellt, keine Feuerwehr, kein THW, keine Bundeswehr, kein Rettungsdienst, keine Polizei ist bislang erschienen. Die Bauern helfen sich gegenseitig, so gut es geht, aber es gehen ihnen die Maschinen kaputt und sie verletzen sich, niemand kommt zur Hilfe.

In einem anderen Städtchen ist tatsächlich die Polizei mit zig Wagen angerückt – nicht aber zu helfen, sondern weil angeblich Querdenker in die Stadt kommen wollten. Stimmte nicht, aber anwesende freiwillige Helfer wurden erstmal verdächtigt und an der Hilfe gehindert.

Mutti und Flaschet trudeln in einem weiteren Städtchen ein, bauen sich vor Mikrofonen und Kameras auf, schmieren den Leuten, speziell den Opfern, Honig um den Bart. Videoaufnahmen im Netz zeigen, wie tatsächliche Opfer, die diese Erklärungen vor Ort hören wollen, von der Polizei barsch weggeschickt werden.

Daneben wird immer klarer, daß bereits vier Tage vor dem Ereignis die Wetterdienste vor der Katastrophe gewarnt haben. Vielfach sind die Meldeketten versandet. Entweder sind die Bürger überhaupt nicht informiert worden, oder die Dramatik des bevorstehenden Ereignisses ist nicht vermittelt worden. Aufforderungen zum Beispiel, die Camping-Plätze an den Flußufern zu verlassen (samt Hab und Gut – Zeit wäre gewesen) sind unterblieben. In Düsseldorf haben die Behörden noch den Vogel abgeschossen, weil sie Strafzettel an Autobesitzer verteilt haben, die gerade noch rechtzeitig vor den Fluten ihre Autos irgendwo, wo gerade Platz war, sicher abgestellt hatten.

Und an allem ist natürlich der Klimawandel schuld, der angebliche menschengemachte. Ernstzunehmende Wissenschaflter (nein – nicht die Möchtegern-Klimaexperten Karl Lauterbach und Eckart von Hirschhausen) sagen aber, daß dies nicht stimme. Es gebe nicht mehr und nicht schlimmere Naturkatastrophen als in den letzten Jahrzehnten. Aber »die Wissenschaft« ist ja nur relevant, wenn sie ins politische Kalkül paßt.

Fehler bei den Behörden oder Regierungen? Nein, die sind nicht gemacht worden. Nicht beim Hochwasserschutz, nicht beim Katastrophenschutz, nicht bei der Warnung, nicht beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. {Die Bundespressekonferenz entartet zur Farce mit Fremdschämcharakter](https://www.youtube.com/watch?v=l2F0-9f-83c), die Pressesprecher der betroffenen Ministerien wissen überhaupt nichts auf die Fragen der Reporter zu antworten. Nicht einmal, wann die Meldungen der Wetterämter bei ihnen eingegangen sind.

Die Opfer werden jetzt erstmal mit Peanuts abgespeist. Ein paar hundert Millionen Euro soll es als Soforthilfe geben. Das sind Beträge, die der Staat in ein, zwei Wochen für die Migranten ausgibt (hmm, die könnten ja auch ein bißchen beim Aufräumen mithelfen, so als kleine Gegegenleistung…). Von anderen ein-, zwei- oder vielleicht sogar dreistelligen Milliarden, die in Summe sonstwo in völlig idiotische Projekte oder ins Ausland abfließen, ganz zu schweigen. Ob das Geld wirklich bei den Opfern ankommt, ist auch noch fraglich. Denn viel Geld wird auch ganz dringend für die Wiederherstellung der Infrastruktur gebraucht – Straßen, Brücken, Gleise, Strom, Wasser, Gas, Abwasser, Kommunikation. Womöglich wird das auch erstmal aus diesen Geldern bezahlt. Aber sie bekommen vorneweg ein Kopfgeld von 300 Euro – ach nein, ist ja auf 200 Euro gekürzt worden. Können sie am Geldautomaten abheben. Wenn es ihn noch gibt und er noch funktioniert…

Ich frage mich gerade, wen ich unerträglicher finde: Selbsternannte Berufsopfer unter den Frauen, Nicht-Heterosexuellen, Schwarzen, Farbigen, Migranten, Juden und Moslems, oder doch Berufsbeileidsbekundler, wie unseren Grüßotto Frank-Walter Steinmeier. »Ihr Schicksal zerreißt unser Herz«, laut Welt. Müßte er nicht tot umfallen, wenn es ihm das Herz zerreißt? Und dann noch dieser Pluralis Majestatis. Oder wer ist »wir«? Also ich verbitte mir es, daß er in meinem Namen spricht (not my president!).

Ja, ist alles furchtbar. Ich meine das wirklich. Ich habe das gar nicht so verfolgt und sehe jetzt die Bilder. Aber wem helfen denn diese vorgefertigten, sich bei jeder Katastrophe wiederholenden, ausgeschmückten, aber tatsächlich leeren Phrasen, bitteschön? Es ist auch so einfach. Steinmeier legt professionell gekonnt sein Betroffenheitsgesicht auf, sagt sein Sprüchlein, langsam mit Pausen und gehaltvollem Timbre, und dann ist die Sache für ihn gegessen, bis zur nächsten Katastrophe, Terroranschlag oder ähnlichem. Zugegeben, viel anderes kann er auch nicht wirklich machen. Aber ich finde das trotzdem grausig.

Er ist aber nicht allein. In einem Fachforum um eins meiner Hobbies mußte auch jemand einen Thread aufmachen und sein tiefstes Mitgefühl ausdrücken. Da konnten die anderen nicht nachstehen. Sie könnten ja sonst in Verdacht geraten, weniger Empathie zu besitzen als die anderen. Daß das dann natürlich auch wieder von ein paar Leuten genutzt wird, um den Mythos des menschengemachten Klimawandels zu fördern, überrascht nicht wirklich.

Welch eine Gesellschaft!

Wow, Sat1 überholt jetzt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beim Gender-Gaga! Dieses links-grün versiffte schwarze Loch für erpreßte Gelder (Freiheit für Georg Thiel!!!!), Belehrungsanstalt und Staatsorgan wird sich gerade fragen, warum es trotz aller Quotenfrauen und -migranten nicht selbst darauf gekommen ist…

Sat1 bringt nun gerade eine neue Spielshow auf den Weg – »Eine:r schlägt sie alle!« Da spielen natürlich »Kandidat:innen« gegeneinander. Müßte es nicht »Kandidat:inn:en« heißen? Quatsch, Logik ist letztes Jahrtausend, dieses Jahrtausend ist «Wokeness« angesagt.

Also 99 Kandidaten spielen 98 Runden, wobei der letzte immer herausfliegt. Einer bleibt dann übrig, und das ist der Gewinner. Das Konzept kann der durchschnittliche IQ der Sat1-Seher gerade noch verstehen. Das ganze passiert offenbar nicht an einem Abend, außer, sie wollten den vermutlichen Rekord von »Schlag den Raab« als längste Spielshow-Sendung im deutschen TV brechen.

Der Gewinner bekommt dann ganze 99.000 Euro. Man will sicherlich verhindern, daß im Zuschauerproletariat ein Sozialneid entsteht. Sehr rücksichtsvoll. Die eigentlichen Gewinner dürften dann mit einem Vielfachen des Betrags der oder die Moderator(en) sein.

Hört sich nach einem wahnsinnig tollen Konzept an (hust), vor allem, wenn die Spiele genauso gaga sind wie der Titel. Wünsche baldige Absetzung!

»Nettes« Video auf YouTube: Ein YouTuber trifft an einem E-Lade-Parkplatz zufällig ein älteres Ehepaar. Das ist mit ihrem ersten elektrischen Smart, frisch aus Stuttgart abgeholt, auf dem Weg nach Hause in Augsburg. Als Stadtauto konzipiert, reicht die Ladekapazität nicht für die ganze Strecke aus und sie müssen das erste Mal laden. Spoiler: Bis sie es mit Hilfe des erfahrenen YouTubers – an einer ganz anderen Ladesäule – endlich schaffen, ihr Autochen mit Strom zu versorgen, dauert es bloß anderthalb Stunden! Das schafft Vertrauen in die Technik…