Laut Bild gab es zwar nicht den großen Ausfall von Biden bei
seinem Duell mit Herausforderer Trump, aber die mehrheitliche Meinung war
doch, daß Biden es nicht mehr kann, daß er geistig schon zu weit abgebaut
hat. Plan B nach der Suche eines Ersatzkandidaten ist angeblich schon
angelaufen.
Ja, und wir bräuchten auch diesen »Biden-Moment«, daß auch die letzten
Wähler hier erkennen, daß der rot-grün-gelbe Weg am Ende ist, eine
Sackgasse ist, und es gilt, umzukehren und wieder in die entgegengesetzte
Richtung zu marschieren.
Siehe auch Apollo News
Morgen ist ja das erste Duell zwischen Joe Biden und Donald Trump. Ein
YouTube-Kanal, den ich öfters schaue,
hat in einem Special
die wichtigsten geistigen Aussetzer in letzter Zeit
zusammengeschnitten. Der Pressesprecherin fällt tatsächlich nichts
besseres ein, die auch anderswo verbreiteten Ausschnitte als mit KI
generierte Deep Fakes zu bezeichnen. Wie verzweifelt muß man da sein? Trump
hatte übrigens einen Drogentest von Biden gefordert. Er geht wohl davon
aus, daß Biden mit Medikamenten und Aufputschmitteln vollgepumpt wird,
damit es nicht zu solchen Szenen kommt. Die Demokraten haben übrigens
abgelehnt…
Eine gute Nachricht. Verschiedene Portale berichten einheitlich (z.B.
Junge Freiheit, Bild oder
Heise): Ein Deal mit den Amerikanern soll es möglich machen – er
soll sich vor einem Gericht für schuldig erklären und wird zu fünf Jahren
Haft verurteilt. Seine Zeit in verschiedenen Gefängnissen soll ihm aber
angerechnet werden und somit soll er sofort freikommen.
Wollen wir mal hoffen, daß er nicht gelinkt wird. Zum Beispiel, daß eine
neue Anklage plötzlich aus dem Hut gezaubert wird. Zutrauen würde ich das
den Amerikanern.
Mal wieder ein ganz interessanter Video-Beitrag von Prof. Dr. Rieck:
»Rassismus gegen
Weiße«
Weil er am Ende auch die Hufeisentheorie (links und rechts seien nicht
diametral, sondern näherten sich am Ende wie die Enden eines Hufeisens)
anspricht: Ich tendiere mittlerweile dazu, daß das Koordinatensystem der
Politik nicht eindimensional ist, sondern mindestens zwei Dimensionen
besitzt. Meines Erachtens gibt es eine vertikale Achse, Konservatismus im
Süden, Sozialismus im Norden. Beim Sozialismus gibt es noch eine
horizontale Achse, die zwischen linken und rechten Sozialismus
unterscheidet. Also so in Art eines großen T. Ich muß noch ein bißchen über
dieses Modell nachdenken…
Umvolkung vorantreiben! Bild: »Geheimplan von Faeser: Mehr Migranten zu Beamten machen«. Leider
Bezahlartikel, aber Überschrift und Einleitungstext sind für meinen
Blutdruck schon schädlich genug. Jeder weiterer Tag mit dieser Regierung
ist ein schlechter Tag.
Nachtrag: Beitrag bei Apollo News. Aus der Unterüberschrift: »Ihr
Gesetzesvorhaben […] steht eigentlich konträr zum Wortlaut unseres
Grundgesetzes.«
Wenn ein Migrant eine junge Frau vergewaltigt, gar noch in einer Gruppe,
dann geht er als freier Mann aus dem Gerichtssaal. Wenn eine andere Frau
diesen Mann beschimpft – durchaus übel –, dann muß sie ins Gefängnis, wenn auch nur für ein Wochenende.
Irgendwie sind die Strafmaße im Strafrecht völlig aus dem Gleichgewicht,
aus der Verhältnismäßigkeit geraten, zudem ist Justitia schon lange nicht
mehr blind. Die Richterbank ist vornehmlich links-grün besetzt, und so
fallen die Urteile auch entsprechend aus: Höchste Milde gegen Migranten,
äußerste Strenge gegen Kritiker des Systems, gegen die, »die schon länger
da sind«, und die Grenzen überschritten haben.
Nachtrag: Siehe auch Bild
Die Doppelstandards des Herrn Haldenwang sind schon atemberaubend. »Das
Kalifat sei eine denkbare Staatsform«, »Forderung nach solchen Staatsformen
sei in Deutschland grundsätzlich legal«, zitiert Apollo News. »Erst wenn Massen mobilisiert werden, um einen Umsturz
durchzuführen, ist die Schwelle überschritten.«
Es wird zwar immer behauptet, daß die AfD die Demokratie, das Grundgesetz
abschaffen wolle. Wirkliche Beweise, außer Verweise auf ein paar
durchgeknallte Mitglieder, die die AfD mittlerweile auch ausgrenzt und
versucht, sie loszuwerden, haben sie noch nicht geliefert. Auch eine
Massenmobilisierung kann ich nicht erkennen. Dennoch wird der AfD
hinterherspioniert, vermutlich bis aufs Klo, und sie öffentlich soweit wie
möglich diskreditiert.
Ein Blick auf das damalige Verbotsverfahren der KPD zeigt auch, daß Herr
Haldenwang völlig im Unrecht ist mit obiger Aussage:
Wikipedia zitiert auf
der Seite zum KPD-Verbot 1956 aus dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts:
Eine Partei kann nach dem Gesagten auch dann verfassungswidrig im Sinne
des Art. 21 Abs. 2 GG sein, wenn nach menschlichem Ermessen keine Aussicht
darauf besteht, daß sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer
Zukunft werde verwirklichen können.
»Auf die geringen Erfolgsaussichten dieser Ziele komme es nicht an, was
in Anbetracht der Isolierung der KPD anzunehmen war«, schreibt Wikipedia
weiter. Auch wurde die NPD in dem Verbotsverfahren von 2017 nicht deshalb
nicht verboten, weil sie nicht verfassungswidrig sei. Die
Verfassungswidrigkeit wurde in dem Urteil klar bejaht. Sie sei nur schlicht
zu unbedeutend, zu irrelevant. Eine derartige Legalitäts-Schwelle, wie
Haldenwang behauptet, gibt es also nicht. Forderungen nach einem Kalifat
sind verfassungsfeindlich.
Nachtrag: Bravo, das hat Haldenwang von seinem Geschwafel:
Die Islamisten feiern Haldenwang!