28. Juni 2024
Juni 202428

Wir brauchen den »Biden-Moment«

Laut Bild gab es zwar nicht den großen Ausfall von Biden bei seinem Duell mit Herausforderer Trump, aber die mehrheitliche Meinung war doch, daß Biden es nicht mehr kann, daß er geistig schon zu weit abgebaut hat. Plan B nach der Suche eines Ersatzkandidaten ist angeblich schon angelaufen.

Ja, und wir bräuchten auch diesen »Biden-Moment«, daß auch die letzten Wähler hier erkennen, daß der rot-grün-gelbe Weg am Ende ist, eine Sackgasse ist, und es gilt, umzukehren und wieder in die entgegengesetzte Richtung zu marschieren.

Siehe auch Apollo News

26. Juni 2024
26

Bidens Zustand

Morgen ist ja das erste Duell zwischen Joe Biden und Donald Trump. Ein YouTube-Kanal, den ich öfters schaue, hat in einem Special die wichtigsten geistigen Aussetzer in letzter Zeit zusammengeschnitten. Der Pressesprecherin fällt tatsächlich nichts besseres ein, die auch anderswo verbreiteten Ausschnitte als mit KI generierte Deep Fakes zu bezeichnen. Wie verzweifelt muß man da sein? Trump hatte übrigens einen Drogentest von Biden gefordert. Er geht wohl davon aus, daß Biden mit Medikamenten und Aufputschmitteln vollgepumpt wird, damit es nicht zu solchen Szenen kommt. Die Demokraten haben übrigens abgelehnt…

25. Juni 2024
25

Julian Assange soll freikommen

Eine gute Nachricht. Verschiedene Portale berichten einheitlich (z.B. Junge Freiheit, Bild oder Heise): Ein Deal mit den Amerikanern soll es möglich machen – er soll sich vor einem Gericht für schuldig erklären und wird zu fünf Jahren Haft verurteilt. Seine Zeit in verschiedenen Gefängnissen soll ihm aber angerechnet werden und somit soll er sofort freikommen.

Wollen wir mal hoffen, daß er nicht gelinkt wird. Zum Beispiel, daß eine neue Anklage plötzlich aus dem Hut gezaubert wird. Zutrauen würde ich das den Amerikanern.

24. Juni 2024
24
24. Juni 2024

Prof. Rieck über Rassismus gegen Weiße

Mal wieder ein ganz interessanter Video-Beitrag von Prof. Dr. Rieck: »Rassismus gegen Weiße«

Weil er am Ende auch die Hufeisentheorie (links und rechts seien nicht diametral, sondern näherten sich am Ende wie die Enden eines Hufeisens) anspricht: Ich tendiere mittlerweile dazu, daß das Koordinatensystem der Politik nicht eindimensional ist, sondern mindestens zwei Dimensionen besitzt. Meines Erachtens gibt es eine vertikale Achse, Konservatismus im Süden, Sozialismus im Norden. Beim Sozialismus gibt es noch eine horizontale Achse, die zwischen linken und rechten Sozialismus unterscheidet. Also so in Art eines großen T. Ich muß noch ein bißchen über dieses Modell nachdenken…

22. Juni 2024
22
20. Juni 2024
20
20. Juni 2024

Justiz heute

Wenn ein Migrant eine junge Frau vergewaltigt, gar noch in einer Gruppe, dann geht er als freier Mann aus dem Gerichtssaal. Wenn eine andere Frau diesen Mann beschimpft – durchaus übel –, dann muß sie ins Gefängnis, wenn auch nur für ein Wochenende.

Irgendwie sind die Strafmaße im Strafrecht völlig aus dem Gleichgewicht, aus der Verhältnismäßigkeit geraten, zudem ist Justitia schon lange nicht mehr blind. Die Richterbank ist vornehmlich links-grün besetzt, und so fallen die Urteile auch entsprechend aus: Höchste Milde gegen Migranten, äußerste Strenge gegen Kritiker des Systems, gegen die, »die schon länger da sind«, und die Grenzen überschritten haben.

Nachtrag: Siehe auch Bild

20. Juni 2024
19. Juni 2024
19

Haldenwang über das Kalifat

Die Doppelstandards des Herrn Haldenwang sind schon atemberaubend. »Das Kalifat sei eine denkbare Staatsform«, »Forderung nach solchen Staatsformen sei in Deutschland grundsätzlich legal«, zitiert Apollo News. »Erst wenn Massen mobilisiert werden, um einen Umsturz durchzuführen, ist die Schwelle überschritten.«

Es wird zwar immer behauptet, daß die AfD die Demokratie, das Grundgesetz abschaffen wolle. Wirkliche Beweise, außer Verweise auf ein paar durchgeknallte Mitglieder, die die AfD mittlerweile auch ausgrenzt und versucht, sie loszuwerden, haben sie noch nicht geliefert. Auch eine Massenmobilisierung kann ich nicht erkennen. Dennoch wird der AfD hinterherspioniert, vermutlich bis aufs Klo, und sie öffentlich soweit wie möglich diskreditiert.

Ein Blick auf das damalige Verbotsverfahren der KPD zeigt auch, daß Herr Haldenwang völlig im Unrecht ist mit obiger Aussage: Wikipedia zitiert auf der Seite zum KPD-Verbot 1956 aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Eine Partei kann nach dem Gesagten auch dann verfassungswidrig im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG sein, wenn nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, daß sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können.

»Auf die geringen Erfolgsaussichten dieser Ziele komme es nicht an, was in Anbetracht der Isolierung der KPD anzunehmen war«, schreibt Wikipedia weiter. Auch wurde die NPD in dem Verbotsverfahren von 2017 nicht deshalb nicht verboten, weil sie nicht verfassungswidrig sei. Die Verfassungswidrigkeit wurde in dem Urteil klar bejaht. Sie sei nur schlicht zu unbedeutend, zu irrelevant. Eine derartige Legalitäts-Schwelle, wie Haldenwang behauptet, gibt es also nicht. Forderungen nach einem Kalifat sind verfassungsfeindlich.

Nachtrag: Bravo, das hat Haldenwang von seinem Geschwafel: Die Islamisten feiern Haldenwang!