…gilt für mich schon lange. Aber gerade prasselt auf Twitter ein
Shitstorm mit diesem Hashtag nieder, nachdem die EU heute im (illegalen)
Trilog-Verfahren beschlossen hat, eine strenge Haftungspflicht für
Internet-Plattformen bezüglich Urheberrechtsverletzungen einzuführen, die
dann in Aktion tritt, wenn die Plattformen weder Lizenzverträge mit
allen Rechteinhabern abschließen noch Zwangs-Upload-Filter
installieren. Letzteres entspricht im Prinzip einer Vorzensur. Soetwas ist
zwar im Grundgesetz (Artikel 5, Absatz 1, Satz 3) verboten, betrifft im
Prinzip aber nur den Staat und nicht die Privatwirtschaft. Da hier aber
hier der Staat (der die Richtlinie in nationales Gesetz umsetzen muß) zu so
einer Vorzensur praktisch zwingt, ist das schon nicht unproblematisch.
»Flucht ins Privatrecht« nennt man übrigens diese Art der Delegation
staatlichen Handels zu der Privatwirtschaft. Das Netzdurchsetzungsgesetz
(NetzDG) von Heiko Maas (SPD), das auch als Mittel zur Einschränkung der
Meinungsfreiheit empfunden wird, ist so ein Beispiel.
Weiterhin wird das Leistungsschutzrecht, das es schon in Deutschland und
Spanien gibt, auf die gesamte EU ausgedehnt. Hierbei sollen Suchmaschinen
und andere kommerzielle Anbieter Lizenzen zahlen, wenn sie auf jüngere
(jünger als zwei Jahre oder so) journalistische Beiträge verlinken
und dabei den Titel oder einen Kurzauszug zitieren. Bislang galt das
Zitieren als legal und die gängige Rechtsprechung sieht eine Verlinkung
nicht als Urheberrechtsverletzung an (Ausnahme: tiefe Verlinkung von Bilder
o.ä.). Das ganze geht aber noch perverser: Es ist heute usus, technisch
orientierte URLs zu vermeiden, also z.B. so häßliche wie
»http://example.com/page.php?no=1248473&uid=4712«. Stattdessen
nutzt man leserfreundliche URLs (Fachbegriff »clean URL« oder »URL slugs«),
die zumindest zum Teil aus dem Titel der Seite konstruiert sind, also z.B.
»http://example.com/unfree-eu-sucks« – so, wie meine Blog-Software
das auch macht. Nun sollen angeblich genau diese Titelwörter in der URL
dann auch noch lizenzpflichtig sein!!! Eine weitere Perversion ist, daß
vorgeblich die Lizenzeinnahmen den Autoren zugute kommen sollen, praktisch
aber durch die Knebelverträge zwischen Autoren und Medienunternehmen das
ganze Geld bei letzteren landen wird. Obwohl die Existenz dieser
Knebelverträge hinlänglich – auch in der EU-Politik – bekannt ist, gibt es
im geplanten Leistungsschutzrecht keine Vorkehrungen dagegen. Man sieht:
Ergebnis zielgerichteter Lobbyarbeit.
Beides – das strenge Urheberrecht und das Leistungsschutzrecht – gehen
nicht unerheblich auf die Bemühungen von Günther Oettinger (CDU) in seiner
damaligen Position als EU-Digital-Kommissar und auf Axel Voss (CDU),
EU-Parlamentsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für diese
Richtlinie zurück. Beide sollen der Medien-Industrie sehr nahe stehen,
unsanfte Menschen würden sie vermutlich als Lobbyhuren bezeichnen. Auch
Nochbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat offenbar ihre Finger im Spiel,
denn Deutschland hat im EU-Rat diesem Entwurf zugestimmt – entgegen dem
Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD. Ohne ein Placet von oben wäre das
bestimmt nicht gegangen. Zwar ist es nicht so, daß die SPD große
Bauchschmerzen zu dieser neuen Richtlinie geäußert hätte, und ihre
Abgeordneten im EU-Parlament werden das vermutlich mittragen
(Verräterpartei, halt wie üblich…), aber das erklärt, warum sich gerade ein
Wutschwall über die CDU ergießt.
Ob das ein kluger Schachzug der CDU war, wird sich noch herausstellen.
Während bislang hauptsächlich die Älteren der CDU den Rücken gekehrt haben
wegen der Merkelschen Einwanderungs- und EU-Finanzpolitik, vergrätzt sie
mit den Upload-Filtern und den damit zu erwartenden Einschränkungen gerade
massiv eine andere Wählerschicht – die der jungen, internet-affinen
Menschen. Die sind zwar jetzt vermutlich nicht mehrheitlich CDU-Wähler,
sondern eher weiter links anzusiedeln (Grüne, SPD, Linke), aber dennoch
könnten am Ende entscheidende Prozentpunkte für eine Regierungsbildung mit
der CDU verlorengehen. Daß es nicht wenige sind, die sich daran stören, mag
man an den rund 4,8 Millionen Unterstützern einer Petition auf Change.org – Tendenz
steigend – ablesen.
Und was das Leistungsschutzrecht betrifft, hoffe ich, daß Google sich
gegen die Lizenzzahlungen entschließt und mit ihnen alle anderen relevanten
Player auch (sofern es die gibt). Google hat ja bereits angedeutet, daß
dann der News-Dienst für Europa eingestellt wird. Nach den Formulierungen,
die bislang in den Beschreibungen der Richtlinie verwendet wurden, sind
aber nicht nur News-Aggregatoren von dem Leistungsschutzrecht betroffen,
sondern alle Webangebote bis auf private und nichtkommerzielle. Somit wäre
(neben Facebook, Twitter & Co.) auch die Google-Suchmaschine selbst
betroffen. Wäre das nicht phantastisch, wenn an dem Tag, an dem die
Richtlinie final beschlossen wird – sofern sie nicht noch im letzten Moment
abgeblasen wird - Google alle Medien auslisten würde? DIE langen Gesichter
möchte ich dann sehen. Und vor allem wäre das vor der EU-Parlamentswahl,
d.h. die Bürger könnten direkt erfahren, was die ach so tolle EU alles für
sie tut und das in ihre Wahl einfließen lassen…
Nachtrag: Golem hat ein paar Details veröffentlicht und auch EU-Dokumente
verlinkt. Ich habe ein paar Daten aktualisiert. Unklar ist mir noch, ob
das, was ich zu den »Clean URLs« geschrieben habe, tatsächlich so gilt –
der EU-Text schreibt »The protection granted under the first subparagraph
[Ed: das Leistungsschutzrecht] shall not apply to acts of hyperlinking« –
was immer das jetzt exakt heißen mag. Betrachtet man Hyperlinking als
Klicktext + URL, dann wäre das ganze unwirksam…!
Nachtrag II: Heise versteht das auch nicht…
*Nachtrag III: Echo auf den Beschluß bei Heise
Es ist schon schlimm genug, daß sich das 16jährige schwedische Mädchen
Greta Thunberg als »Klimaaktivistin« instrumentalisieren läßt, auch wenn
man sicherlich ein paar Gründe hierzu finden könnte. Viele möchten in
diesem Alter gerne ein Star sein, auch ihr angebliches Asperger-Syndrom und
einfach kindliche Naivität mögen das begünstigen.
Viel schlimmer, und zwar weit jenseits der Rationalität, ist das
Verhalten ihrer »Fangemeinde«. Und damit meine ich nicht andere
Jugendliche, die sich Greta zum Vorbild nehmen, die Schule schwänzen und
die gleichen hohlen Anklagen gegen die älteren Generationen herausposaunen,
gleichzeitig alle Annehmlichkeiten, die diese geschaffen haben, in Anspruch
nehmen, von Angstfreiheit vor Hunger und Kälte über grenzenlose Mobilität
durch Individual- und öffentlichen Verkehr bis hin zu den Segnungen des
Internets und der mobilen Kommunikation, für deren Betrieb allein
sicherlich zusammengerechnet viele dutzende Kraftwerke weltweit notwendig
sind, geschweige von der Energie und den Ressourcen, von der
Arbeitsausbeutung in Entwicklungs- und Schwellenländern, die für die
Produktion all dieser schönen Sachen notwendig waren.
Ich meine die Erwachsenen, seien es Journalisten, die Artikel schreiben
oder Fernsehberichte machen, Nachrichten moderieren, oder aus der
Bevölkerung, die twittern, auf Fratzenbuch schreiben oder obige Artikel in
den Foren der Medien kommentieren. Da findet ein völliger Blackout statt,
jede leichteste Form von Kritik wird kategorisch als »Haß« subsumiert, das
in den letzten Jahre in Mode gekommene Totschlagargument. Kind, Mädchen,
Behinderung – da wird wohl ein Beschützerinstinkt aktiviert, es brennen
offenbar alle Sicherungen durch. Das geht soweit, daß Eltern, die
eigentlich ein natürliches Interesse an der Bildung ihrer Sprößlinge haben
sollten, die Freitagsdemos mit eingeschlossenem Schulschwänzen
organisieren, wie Zuschriften an den Blogger Hartmut Danisch belegen.
Und es gibt natürlich durchaus Grund zur Kritik. Schon ihr erstes
Auftreten in Kattowitz war ein Fake und PR-Stunt. Ihre Rede fand in einer
Pause statt, bei der die allermeisten Delegierten gar nicht anwesend waren.
Geschickte Berichterstattung mit Bildern von vollen Rängen hatte den
wunschgemäßen Eindruck erweckt, dies hätte vor großem Publikum
stattgefunden. Das war alles schon von erwachsenen Aktivisten organisiert.
Greta war letztlich nur eine Marionette. Dies wird gestützt von der
Behauptung, daß vorher ein Casting stattgefunden haben soll, sprich, man
habe sich unter mehreren Kandidaten einen passende ausgesucht, mit der man
diese Aktion durchziehen wollte, und die Wahl sei auf Greta gefallen. Auch
sei die Rede zu ausgefeilt gewesen sein, als daß sie das selber geschrieben
haben könne.
Weiterhin steht mittlerweile dem Mädchen ein PR-Profi zur Seite. Der war
wohl nicht vom Anfang an dabei, vermutlich ist man von dem Erfolg selber
überrascht worden. Auch wenn der wohl aus dem familiären Umkreis des
Mädchens stammt, wird klar, daß das Handeln, das Auftreten, das Reden des
Mädchens nicht authentisch ist und wohl auch nie authentisch war. Und
vielleicht auch deshalb wird sie so frenetisch verteidigt. Wer gibt schon
gerne zu, daß man einerseits selbst darauf hereingefallen ist und daß
andererseits hier eine vermeintlich gute Sache wie der Klimaschutz durch so
ein Fake diskreditiert wird und dieser den Gegnern nur noch weitere
Munition liefert?
Artikel:
Ein Kollege hat mir diesen tollen Link zugeschickt: Die Stadt Hannover (geführt von einer
Ampelkoalition) führt »gendergerechte«, »diskriminierungsfreie« ein mit
»Redepult« und »Wählende« statt Rednerpult und Wähler. Gendersternchen
natürlich auch.
Diskriminierungsfrei ist das alles natürlich nicht. Es
benachteiligt nämlich alle Menschen mit einem IQ über 50.
Nachtrag: Hier kann man der/die/das Pamphlet des/der/des/der/der/der
Schwachsinnenden (m/w/d sg/pl) lesen.
Drei vermummte Attentäter haben einen AfD-Bundestagsabgeordneten aus
Bremen mit einem Gegenstand niedergestreckt und schwer verletzt.
Mordabsichten können nicht ausgeschlossen werden. Man geht stark von einer
politisch motivierten Tat aus.
Natürlich gibt es in der AfD Mitglieder, die Haß und Hetze betreiben,
aber das ist ja kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. So, wie speziell die
linken Politiker und Medien offen gegen die AfD hassen und hetzen, kann man
sie durchaus als geistige Brandstifter dieser Tat betrachten. Das wissen
sie auch selbst, darum kommen Leute wie Heiko Maas, Cem Özdemir, Johannes
Kahrs oder Katrin Göring-Eckardt ganz schnell daher, um sich auf Twitter
davon zu distanzieren, und ihrem »Kollegen« gute Besserung zu wünschen.
Heuchlerisch ist das. (Quellen: Spiegel, Focus, Bild (Artikel enthält auch nähere Informationen zum Opfer))
Man kann übrigens durchaus darüber streiten, ob es richtig ist, mit einem
Bild des verletzten Opfers herumzulaufen und das Opfer zu
instrumentalisieren, wie es die AfD gerade tut (sicherlich mit dessen
Einwilligung). Mit dem Hintergrund allerdings, daß unsere
Mainstream-Presse, speziell der ÖR, ja immer bemüht ist, politisch
motivierte Gewalt als ausschließlich von rechts kommend darzustellen, kann
ich aber durchaus dafür Verständnis aufbringen.
Diejenigen, die die Totalüberwachung und Transparenz aller Bürger in
x-facher Form beschließen (Vorratsdatenspeicherung, Stille SMS,
Kontenabfragen, Mautbrücken, Gesundheitsdaten (in Planung),
Fluggastdatenspeicherung, Datenabfragen von Ermittlungsbehörden bei
Dienstleistern usw.), regen sich auf, weil ihnen ein paar private
Telefonnummern oder Bilderchen öffentlich gemacht wurden und beschimpfen
das als »schweren Angriff auf die Demokratie«. WIE PERVERS IST
DENN DAS? Selbstreflektion ist sicherlich ein Fremdwort für diese
Kanaillen, sonst wären sie schon längst darauf gekommen, daß sie nach den
Maßstäben, die sie für sich in Anspruch nehmen, selber die größten
Demokratiefeinde in Deutschland sind.
Der konservative Video-Blogger Paul Joseph Watson hat in dem Video
»The Tradegy of
Cultural Relativism eine Vielzahl von Fällen gesammelt, in denen
Gutmenschen Opfer ihrer eigenen naiven Ideologie wurden, meist mit
tödlichem Ausgang. Eigentlich grausam, aber so recht kann ich nicht Mitleid
empfinden.
Weil es im Titel auftaucht: »Kulturrelativismus« ist übrigens ein Mittel
der Gutmenschen, mit dem sie sich dem offensichtlichen Widerspruch zwischen
der aus der Aufklärung entstandenen Grundordnung mit allen Grundrechten auf
der einen Seite und der Unterdrückung, Gewalt und Verbrechen der primitiven
veralterten Strukturen und Denken wie beim Islam oder bei den afrikanischen
Naturvölkern auf der anderen Seite entledigen. Recht sei nicht absolut,
sondern von der Kultur der involvierten Person abhängig. So nach dem Motto,
wenn Kinderehen (und den damit einhergehenden Kindersex) in dem
Ursprungsland tradiert ist, dann wäre es auch recht, wenn die Migranten es
hier auch so treiben. Gleiches gilt da natürlich auch für den ganzen
anderen Kram wie Frauenunterdrückung, Vergewaltigung von »ehrlosen« Frauen
(die ohne Kopftuch), Ehrenmorde, Beschneidung von Jungen und Mädchen oder
Tierquälerei (Schächten im Islam und Judentum). Wenn man es auf die Spitze
damit triebe, müßte man alle Islam-Terroristen freisprechen, denn sie haben
sich ja nur an die Suren des Korans gehalten!
Seit anderthalb Tagen brüllt die staatskonforme Presse unentwegt über die
Amokfahrt in Bottrop und Essen: ein Deutscher hat aus Ausländerhaß Menschen
ermorden wollen! Übler Rechtsradikalismus, die Nazis sind wieder da! Schon
werden in Essen die ersten Anti-Nazi-Demos organisiert. Begriffe wie
»Verdächtiger« oder »mutmaßlicher Täter« liest man anders als sonst erst
gar nicht. Die Grünen sprechen schon – völlig faktenfrei – von einem
Netzwerk hinter dem Täter.
Man könnte glatt auf die Idee kommen, daß das bislang auch deshalb so
aufgebauscht wurde, um von der Hetzjagd vierer Migranten in Amberg abzulenken. So
finden sich auch in vielen neueren Artikeln zu der Tat in Amberg, die man
dann nun doch nicht verschweigen kann, Verweise zu der Amokfahrt in
Bottrop/Essen. Framing heißt das im Neudeutsch (vielleicht soviel
wie »Rahmen/Kontext geben« in normalem Deutsch), wobei es gar nicht darauf
ankommt, ob der »Rahmen« irgendetwas mit dem »Inhalt« zu tun hat. Es geht
nur darum, daß beim Leser/Hörer irgendetwas hängenbleibt. Hier: Es gäbe
sowohl Deutsche als auch Migranten, die Andersartige terrorisieren, die
Gewalt dominiere nicht auf Seiten der Migranten, die Tat der Jugendlichen
sei harmlos im Vergleich zu dem Anschlag in Bottrop/Essen.
Und man sollte die Berichterstattung auch mit der über den Vorfall vor
zwei Wochen in Recklinghausen vergleichen. Wie? Welcher Vorfall? Ich habe
das auch erst zufällig über Leserkommentare mitbekommen. Da ist ein Mann mit seinem Auto in eine Bushaltestelle gefahren.
Und im Gegensatz zu Bottrop/Essen blieb es nicht bei Verletzten. Eine
88jährige Frau ist dadurch gestorben. Ein Terrorverdacht ist ganz schnell
ausgeschlossen worden. Erst Unfallvermutung, dann angebliche
Selbstmordabsichten. Der Unterschied zwischen den beiden Vorfällen? Hier
handelte es sich um einen Bosnier – möglicherweise ein Moslem –, statt um
einen Deutschen. Inzwischen wird offenbar auch dem Bosnier unterstellt,
Tötungsabsichten gehabt zu haben, wie aus dem Teaser des Pay-Wall-Artikels klar wird.
Nachtrag (4.2.): Ich hatte einen Focus-Artikel so gelesen, daß der
Täter von Bottrop/Essen auch Migrationshintergrund hätte. Es fehlte aber
ein notwendiges Komma im Text, der diese Interpretation zugelassen hätte,
und die Aussage war tatsächlich eine andere. Ich habe daher den obigen Text
entsprechend korrigiert.
Gerade auf Zeit eine kurze Zusammenfassung von Merkels Neujahrsansprache
gelesen. Die Meisterin der leeren Phrasen hat offenbar wieder voll
zugeschlagen. Daher mein Tip: Fernseher um- oder ausschalten – oder besser
erst gar nicht einschalten. Ich kann diese Frau nicht mehr sehen, und nicht
nur aus dem Grund, daß ich wegen ihres beharrlichen Klebens am Kanzlerstuhl
Punkt Mitternacht eine Wette verliere.
Steinmeiers Weihnachtsansprache interessiert mich inhaltlich nicht. Ich
habe sie nicht einmal gelesen. Sondern gleich auf den Forumslink beim Spiegel geklickt. Das ist viel spannender. Und ich
erfahre auch umgehend, welchen Müll ich mir erspart habe. Gut, dem Leser
meines Blogs ist es sicherlich nicht neu, daß ich Steinmeier für einen der
verlogensten, innerlich korruptesten Politiker in Deutschland halte. Ich
bin da offensichtlich nicht allein, wenn ich die Kommentare so lese.
PS: Bei der Zeit wird auch heftig diskutiert, hier gibt es natürlich eine
stärkere linke Gutmenschfraktion als beim Spiegel.
Geburtstag hat mein Blog. Fünf Jahre ist er nun alt. Hat er etwas
gebracht? Mir? Den wenigen Lesern, die sich auf ihn verirren? Ich weiß es
nicht. Gut, er hilft mir ein bißchen, den Frust abzubauen über den
Schwachsinn der Welt, über die dunklen Kräfte, die uns das Leben schwer
machen und unter anderem unser bestes (unser Geld) haben wollen. Und
vielleicht erfährt jemand auf meinem Blog etwas, was er noch nicht wußte –
was aber nicht sooo wahrscheinlich ist, denn vermutlich findet man den Blog
erst, wenn man die richtigen Stichwörter in Google einträgt…
Geht es weiter? Ich habe zumindest nicht vor, den Stecker zu ziehen. Zwar
ist mit dem gewünschten Software-Ersatz erstmal nichts geworden, aber wie
heißt es doch: »Aufgeschoben ist nicht aufgehoben«! Was die
Beitragsfrequenz und -umfang betrifft, verspreche ich nichts. Mein
Seelenheil liegt nicht am Blog, und darum entscheide ich einfach nach Lust
und Laune, ob, worüber und wieviel ich schreibe. Das ist halt der Vorteil
eines privaten Blogs.
