#NieMehrCDU

…gilt für mich schon lange. Aber gerade prasselt auf Twitter ein Shitstorm mit diesem Hashtag nieder, nachdem die EU heute im (illegalen) Trilog-Verfahren beschlossen hat, eine strenge Haftungspflicht für Internet-Plattformen bezüglich Urheberrechtsverletzungen einzuführen, die dann in Aktion tritt, wenn die Plattformen weder Lizenzverträge mit allen Rechteinhabern abschließen noch Zwangs-Upload-Filter installieren. Letzteres entspricht im Prinzip einer Vorzensur. Soetwas ist zwar im Grundgesetz (Artikel 5, Absatz 1, Satz 3) verboten, betrifft im Prinzip aber nur den Staat und nicht die Privatwirtschaft. Da hier aber hier der Staat (der die Richtlinie in nationales Gesetz umsetzen muß) zu so einer Vorzensur praktisch zwingt, ist das schon nicht unproblematisch. »Flucht ins Privatrecht« nennt man übrigens diese Art der Delegation staatlichen Handels zu der Privatwirtschaft. Das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas (SPD), das auch als Mittel zur Einschränkung der Meinungsfreihet empfunden wird, ist so ein Beispiel.

Weiterhin wird das Leistungsschutzrecht, das es schon in Deutschland und Spanien gibt, auf die gesamte EU ausgedehnt. Hierbei sollen Suchmaschinen und andere kommerzielle Anbieter Lizenzen zahlen, wenn sie auf jüngere (jünger als zwei Jahre oder so) journalistische Beiträge verlinken und dabei den Titel oder einen Kurzauszug zitieren. Bislang galt das Zitieren als legal und die gängige Rechtsprechung sieht eine Verlinkung nicht als Urheberrechtsverletzung an (Ausnahme: tiefe Verlinkung von Bilder o.ä.). Das ganze geht aber noch perverser: Es ist heute usus, technisch orientierte URLs zu vermeiden, also z.B. so häßliche wie »http:‌//example.com/page.php?no=1248473&uid=4712«. Stattdessen nutzt man leserfreundliche URLs (Fachbegriff »clean URL« oder »URL slugs«), die zumindest zum Teil aus dem Titel der Seite konstruiert sind, also z.B. »http:‌//example.com/unfree-eu-sucks« – so, wie meine Blog-Software das auch macht. Nun sollen angeblich genau diese Titelwörter in der URL dann auch noch lizenzpflichtig sein!!! Eine weitere Perversion ist, daß vorgeblich die Lizenzeinnahmen den Autoren zugute kommen sollen, praktisch aber durch die Knebelverträge zwischen Autoren und Medienunternehmen das ganze Geld bei letzteren landen wird. Obwohl die Existenz dieser Knebelverträge hinlänglich – auch in der EU-Politik – bekannt ist, gibt es im geplanten Leistungsschutzrecht keine Vorkehrungen dagegen. Man sieht: Ergebnis zielgerichteter Lobbyarbeit.

Beides – das strenge Urheberrecht und das Leistungsschutzrecht – gehen nicht unerheblich auf die Bemühungen von Günther Oettinger (CDU) in seiner damaligen Position als EU-Digital-Kommissar und auf Axel Voss (CDU), EU-Parlamentsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für diese Richtlinie zurück. Beide sollen der Medien-Industrie sehr nahe stehen, unsanfte Menschen würden sie vermutlich als Lobbyhuren bezeichnen. Auch Nochbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat offenbar ihre Finger im Spiel, denn Deutschland hat im EU-Rat diesem Entwurf zugestimmt – entgegen dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD. Ohne ein Placet von oben wäre das bestimmt nicht gegangen. Zwar ist es nicht so, daß die SPD große Bauchschmerzen zu dieser neuen Richtlinie geäußert hätte, und ihre Abgeordneten im EU-Parlament werden das vermutlich mittragen (Verräterpartei, halt wie üblich…), aber das erklärt, warum sich gerade ein Wutschwall über die CDU ergießt.

Ob das ein kluger Schachzug der CDU war, wird sich noch herausstellen. Während bislang hauptsächlich die Älteren der CDU den Rücken gekehrt haben wegen der Merkelschen Einwanderungs- und EU-Finanzpolitik, vergrätzt sie mit den Upload-Filtern und den damit zu erwartenden Einschränkungen gerade massiv eine andere Wählerschicht – die der jungen, internet-affinen Menschen. Die sind zwar jetzt vermutlich nicht mehrheitlich CDU-Wähler, sondern eher weiter links anzusiedeln (Grüne, SPD, Linke), aber dennoch könnten am Ende entscheidene Prozentpunkte für eine Regierungsbildung mit der CDU verlorengehen. Daß es nicht wenige sind, die sich daran stören, mag man an den rund 4,8 Millionen Unterstützern einer Petition auf Change.org – Tendenz steigend – ablesen.

Und was das Leistungsschutzrecht betrifft, hoffe ich, daß Google sich gegen die Lizenzzahlungen entschließt und mit ihnen alle anderen relevanten Player auch (sofern es die gibt). Google hat ja bereits angedeutet, daß dann der News-Dienst für Europa eingestellt wird. Nach den Formulierungen, die bislang in den Beschreibungen der Richtlinie verwendet wurden, sind aber nicht nur News-Aggregatoren von dem Leistungsschutzrecht betroffen, sondern alle Webangebote bis auf private und nichtkommerzielle. Somit wäre (neben Facebook, Twitter & Co.) auch die Google-Suchmaschine selbst betroffen. Wäre das nicht phantastisch, wenn an dem Tag, an dem die Richtline final beschlossen wird – sofern sie nicht noch im letzten Moment abgeblasen wird - Google alle Medien auslisten würde? DIE langen Gesichter möchte ich dann sehen. Und vorallem wäre das vor der EU-Parlamentswahl, d.h. die Bürger könnten direkt erfahren, was die ach so tolle EU alles für sie tut und das in ihre Wahl einfließen lassen…

Nachtrag: Golem hat ein paar Details veröffentlicht und auch EU-Dokumente verlinkt. Ich habe ein paar Daten aktualisiert. Unklar ist mir noch, ob das, was ich zu den »Clean URLs« geschrieben habe, tatsächlich so gilt – der EU-Text schreibt »The protection granted under the first subparagraph [Ed: das Leistungsschutzrecht] shall not apply to acts of hyperlinking« – was immer das jetzt exakt heißen mag. Betrachtet man Hyperlinking als Klicktext + URL, dann wäre das ganze unwirksam…!

Nachtrag II: Heise versteht das auch nicht…

*Nachtrag III: Echo auf den Beschluß bei Heise

Greta Thunberg

Es ist schon schlimm genug, daß sich das 16jährige schwedische Mädchen Greta Thunberg als »Klimaaktivistin« instrumentalisieren läßt, auch wenn man sicherlich ein paar Gründe hierzu finden könnte. Viele möchten in diesem Alter gerne ein Star sein, auch ihr angebliches Asperger-Syndrom und einfach kindliche Naivität mögen das begünstigen.

Viel schlimmer, und zwar weit jenseits der Rationalität, ist das Verhalten ihrer »Fangemeinde«. Und damit meine ich nicht andere Jugendliche, die sich Greta zum Vorbild nehmen, die Schule schwänzen und die gleichen hohlen Anklagen gegen die älteren Generationen herausposaunen, gleichzeitig alle Annehmlichkeiten, die diese geschaffen haben, in Anspruch nehmen, von Angstfreiheit vor Hunger und Kälte über grenzenlose Mobilität durch Individual- und öffentlichen Verkehr bis hin zu den Segnungen des Internets und der mobilen Kommunikation, für deren Betrieb allein sicherlich zusammengerechnet viele dutzende Kraftwerke weltweit notwendig sind, geschweige von der Energie und den Ressourcen, von der Arbeitsausbeutung in Entwicklungs- und Schwellenländern, die für die Produktion all dieser schönen Sachen notwendig waren.

Ich meine die Erwachsenen, seien es Journalisten, die Artikel schreiben oder Fernsehberichte machen, Nachrichten moderieren, oder aus der Bevölkerung, die twittern, auf Fratzenbuch schreiben oder obige Artikel in den Foren der Medien kommentieren. Da findet ein völliger Blackout statt, jede leichteste Form von Kritik wird kategorisch als »Haß« subsumiert, das in den letzten Jahre in Mode gekommene Totschlagargument. Kind, Mädchen, Behinderung – da wird wohl ein Beschützerinstinkt aktiviert, es brennen offenbar alle Sicherungen durch. Das geht soweit, daß Eltern, die eigentlich ein natürliches Interesse an der Bildung ihrer Sprößlinge haben sollten, die Freitagsdemos mit eingeschlossenem Schulschwänzen organisieren, wie Zuschriften an den Blogger Hartmut Danisch belegen.

Und es gibt natürlich durchaus Grund zur Kritik. Schon ihr erstes Auftreten in Kattowitz war ein Fake und PR-Stunt. Ihre Rede fand in einer Pause statt, bei der die allermeisten Delegierten gar nicht anwesend waren. Geschickte Berichterstattung mit Bildern von vollen Rängen hatte den wunschgemäßen Eindruck erweckt, dies hätte vor großem Publikum stattgefunden. Das war alles schon von erwachsenen Aktivisten organisiert. Greta war letztlich nur eine Marionette. Dies wird gestützt von der Behauptung, daß vorher ein Casting stattgefunden haben soll, sprich, man habe sich unter mehreren Kandidaten einen passende ausgesucht, mit der man diese Aktion durchziehen wollte, und die Wahl sei auf Greta gefallen. Auch sei die Rede zu ausgefeilt gewesen sein, als daß sie das selber geschrieben haben könne.

Weiterhin steht mittlerweile dem Mädchen ein PR-Profi zur Seite. Der war wohl nicht vom Anfang an dabei, vermutlich ist man von dem Erfolg selber überrascht worden. Auch wenn der wohl aus dem familiären Umkreis des Mädchens stammt, wird klar, daß das Handeln, das Auftreten, das Reden des Mädchens nicht authentisch ist und wohl auch nie authentisch war. Und vielleicht auch deshalb wird sie so frenetisch verteidigt. Wer gibt schon gerne zu, daß man einerseits selbst darauf hereingefallen ist und daß andererseits hier eine vermeintlich gute Sache wie der Klimaschutz durch so ein Fake diskreditiert wird und dieser den Gegnern nur noch weitere Munition liefert?

Artikel:

Genderspinner

Ein Kollege hat mir diesen tollen Link zugeschickt: Die Stadt Hannover (geführt von einer Ampelkoalition) führt »gendergerechte«, »diskriminierungsfreie« ein mit »Redepult« und »Wählende« statt Rednerpult und Wähler. Gendersternchen natürlich auch.

Diskriminierungsfrei ist das alles natürlich nicht. Es benachteiligt nämlich alle Menschen mit einem IQ über 50.

Nachtrag: Hier kann man der/die/das Pamphlet des/der/des/der/der/der Schwachsinnenden (m/w/d sg/pl) lesen.

Die geistigen Brandstifter distanzieren sich

Drei vermummte Attentäter haben einen AfD-Bundestagsabgeordneten aus Bremen mit einem Gegenstand niedergestreckt und schwer verletzt. Mordabsichten können nicht ausgeschlossen werden. Man geht stark von einer politisch motivierten Tat aus.

Natürlich gibt es in der AfD Mitglieder, die Haß und Hetze betreiben, aber das ist ja kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. So, wie speziell die linken Politiker und Medien offen gegen die AfD hassen und hetzen, kann man sie durchaus als geistige Brandstifter dieser Tat betrachten. Das wissen sie auch selbst, darum kommen Leute wie Heiko Maas, Cem Özdemir, Johannes Kahrs oder Katrin Göring-Eckardt ganz schnell daher, um sich auf Twitter davon zu distanzieren, und ihrem »Kollegen« gute Besserung zu wünschen. Heuchlerisch ist das. (Quellen: Spiegel, Focus, Bild (Artikel enthält auch nähere Informationen zum Opfer))

Man kann übrigens durchaus darüber streiten, ob es richtig ist, mit einem Bild des verletzten Opfers herumzulaufen und das Opfer zu instrumentalisieren, wie es die AfD gerade tut (sicherlich mit dessen Einwilligung). Mit dem Hintergrund allerdings, daß unsere Mainstream-Presse, speziell der ÖR, ja immer bemüht ist, politisch motivierte Gewalt als ausschließlich von rechts kommend darzustellen, kann ich aber durchaus dafür Verständnis aufbringen.

Bigotte Politiker

Diejenigen, die die Totalüberwachung und Transparenz aller Bürger in x-facher Form beschließen (Vorratsdatenspeicherung, Stille SMS, Kontenabfragen, Mautbrücken, Gesundheitsdaten (in Planung), Fluggastdatenspeicherung, Datenabfragen von Ermittlungsbehörden bei Dienstleistern usw.), regen sich auf, weil ihnen ein paar private Telefonnummern oder Bilderchen öffentlich gemacht wurden und beschimpfen das als »schweren Angriff auf die Demokratie«. WIE PERVERS IST DENN DAS? Selbstreflektion ist sicherlich ein Fremdwort für diese Kanaillen, sonst wären sie schon längst darauf gekommen, daß sie nach den Maßstäben, die sie für sich in Anspruch nehmen, selber die größten Demokratiefeinde in Deutschland sind.

Gutmenschen – Opfer ihrer strunzdummen Naivität

Der konservative Video-Blogger Paul Joseph Watson hat in dem Video »The Tradegy of Cultural Relativism eine Vielzahl von Fällen gesammelt, in denen Gutmenschen Opfer ihrer eigenen naiven Ideologie wurden, meist mit tödlichem Ausgang. Eigentlich grausam, aber so recht kann ich nicht Mitleid empfinden.

Weil es im Titel auftaucht: »Kulturrelativismus« ist übrigens ein Mittel der Gutmenschen, mit dem sie sich dem offensichtlichen Widerspruch zwischen der aus der Aufklärung entstandenen Grundordnung mit allen Grundrechten auf der einen Seite und der Unterdrückung, Gewalt und Verbrechen der primitiven veralterten Strukturen und Denken wie beim Islam oder bei den afrikanischen Naturvölkern auf der anderen Seite entledigen. Recht sei nicht absolut, sondern von der Kultur der involvierten Person abhängig. So nach dem Motto, wenn Kinderehen (und den damit einhergehenden Kindersex) in dem Ursprungsland tradiert ist, dann wäre es auch recht, wenn die Migranten es hier auch so treiben. Gleiches gilt da natürlich auch für den ganzen anderen Kram wie Frauenunterdrückung, Vergewaltigung von »ehrlosen« Frauen (die ohne Kopftuch), Ehrenmorde, Beschneidung von Jungen und Mädchen oder Tierquälerei (Schächten im Islam und Judentum). Wenn man es auf die Spitze damit triebe, müßte man alle Islam-Terroristen freisprechen, denn sie haben sich ja nur an die Suren des Korans gehalten!

Lügenpresse läuft auf Hochtouren

Seit anderthalb Tagen brüllt die staatskonforme Presse unentwegt über die Amokfahrt in Bottrop und Essen: ein Deutscher hat aus Ausländerhaß Menschen ermorden wollen! Übler Rechtsradikalismus, die Nazis sind wieder da! Schon werden in Essen die ersten Anti-Nazi-Demos organisiert. Begriffe wie »Verdächtiger« oder »mutmaßlicher Täter« liest man anders als sonst erst gar nicht. Die Grünen sprechen schon – völlig faktenfrei – von einem Netzwerk hinter dem Täter.

Man könnte glatt auf die Idee kommen, daß das bislang auch deshalb so aufgebauscht wurde, um von der Hetzjagd vierer Migranten in Amberg abzulenken. So finden sich auch in vielen neueren Artikeln zu der Tat in Amberg, die man dann nun doch nicht verschweigen kann, Verweise zu der Amokfahrt in Bottrop/Essen. Framing heißt das im Neudeutsch (vielleicht soviel wie »Rahmen/Kontext geben« in normalem Deutsch), wobei es gar nicht darauf ankommt, ob der »Rahmen« irgendetwas mit dem »Inhalt« zu tun hat. Es geht nur darum, daß beim Leser/Hörer irgendetwas hängenbleibt. Hier: Es gäbe sowohl Deutsche als auch Migranten, die Andersartige terrorisieren, die Gewalt dominiere nicht auf Seiten der Migranten, die Tat der Jugendlichen sei harmlos im Vergleich zu dem Anschlag in Bottrop/Essen.

Und man sollte die Berichterstattung auch mit der über den Vorfall vor zwei Wochen in Recklinghausen vergleichen. Wie? Welcher Vorfall? Ich habe das auch erst zufällig über Leserkommentare mitbekommen. Da ist ein Mann mit seinem Auto in eine Bushaltestelle gefahren. Und im Gegensatz zu Bottrop/Essen blieb es nicht bei Verletzten. Eine 88jährige Frau ist dadurch gestorben. Ein Terrorverdacht ist ganz schnell ausgeschlossen worden. Erst Unfallvermutung, dann angebliche Selbstmordabsichten. Der Unterschied zwischen den beiden Vorfällen? Hier handelte es sich um einen Bosnier – möglicherweise ein Moslem –, statt um einen Deutschen. Inzwischen wird offenbar auch dem Bosnier unterstellt, Tötungsabsichten gehabt zu haben, wie aus dem Teaser des Pay-Wall-Artikels klar wird.

Nachtrag (4.2.): Ich hatte einen Focus-Artikel so gelesen, daß der Täter von Bottrop/Essen auch Migrationshintergrund hätte. Es fehlte aber ein notwendiges Komma im Text, der diese Interpretation zugelassen hätte, und die Aussage war tatsächlich eine andere. Ich habe daher den obigen Text entsprechend korrigiert.

20 Uhr 10: Fernseher abschalten!

Gerade auf Zeit eine kurze Zusammenfassung von Merkels Neujahrsansprache gelesen. Die Meisterin der leeren Phrasen hat offenbar wieder voll zugeschlagen. Daher mein Tip: Fernseher um- oder ausschalten – oder besser erst gar nicht einschalten. Ich kann diese Frau nicht mehr sehen, und nicht nur aus dem Grund, daß ich wegen ihres beharrlichen Klebens am Kanzlerstuhl Punkt Mitternacht eine Wette verliere.

Steinmeiers Weihnachtsansprache

Steinmeiers Weihnachtsansprache interessiert mich inhaltlich nicht. Ich habe sie nicht einmal gelesen. Sondern gleich auf den Forumslink beim Spiegel geklickt. Das ist viel spannender. Und ich erfahre auch umgehend, welchen Müll ich mir erspart habe. Gut, dem Leser meines Blogs ist es sicherlich nicht neu, daß ich Steinmeier für einen der verlogensten, innerlich korruptesten Politiker in Deutschland halte. Ich bin da offensichtlich nicht allein, wenn ich die Kommentare so lese.

PS: Bei der Zeit wird auch heftig diskutiert, hier gibt es natürlich eine stärkere linke Gutmenschfraktion als beim Spiegel.

Geburtstag

Geburtstag hat mein Blog. Fünf Jahre ist er nun alt. Hat er etwas gebracht? Mir? Den wenigen Lesern, die sich auf ihn verirren? Ich weiß es nicht. Gut, er hilft mir ein bißchen, den Frust abzubauen über den Schwachsinn der Welt, über die dunklen Kräfte, die uns das Leben schwer machen und unter anderem unser bestes (unser Geld) haben wollen. Und vielleicht erfährt jemand auf meinem Blog etwas, was er noch nicht wußte – was aber nicht sooo wahrscheinlich ist, denn vermutlich findet man den Blog erst, wenn man die richtigen Stichwörter in Google einträgt…

Geht es weiter? Ich habe zumindest nicht vor, den Stecker zu ziehen. Zwar ist mit dem gewünschten Software-Ersatz erstmal nichts geworden, aber wie heißt es doch: »Aufgeschoben ist nicht aufgehoben«! Was die Beitragsfrequenz und -umfang betrifft, verspreche ich nichts. Mein Seelenheil liegt nicht am Blog, und darum entscheide ich einfach nach Lust und Laune, ob, worüber und wieviel ich schreibe. Das ist halt der Vorteil eines privaten Blogs.