Internet: Chinesischer Maulkorb für die Deutschen

Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzesentwurf beschlossen, der das deutsche Internet nahe an die chinesischen Verhältnisse bringt. Alle Plattformen, die es prinzipiell ermöglichen, daß Leute miteinander offen oder geschlossen kommunizieren können, sollen nach Willen der Groko dazu verpflichtet werden, Bestandsdaten (IP-Adressen, Nutzername usw.) an beliebige Behörden (alos nicht nur Strafverfolgungsbehörden) herauszugeben, wenn diese sie anfordern. Eine Begründung oder gar eine richterliche Zustimmung (Richtervorbehalt) soll dafür nicht notwendig sein. Die Größe der Plattform ist dabei nicht mehr relevant, so wie es bei dem existierenden Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) noch der Fall ist. Selbst Dating-Plattformen, Online-Gaming-Plattformen, bis herab zu privaten Seiten(!), z.B. Foren oder Blogs, sollen dazu verpflichtet werden.

Gleichzeitig sollen die Plattformen bei »verdächtigen« Beiträgen, also solchen, die nur möglicherweise strafbare Äußerungen enthalten, diese, zusammen mit den Bestandsdaten, selbständig an das BKA melden, das diese Daten auf vermutlich unbestimmte Zeit speichern wird. Ist schon der »Verdacht« ein ziemlich dehnbarer Begriff, soll die Strafbarkeit von Aussagen ausgedehnt werden, z.B. das Gutheißen von Straftaten. «Gut, daß XY mal einen in die Fresse bekommen hat«, und schwupps, ab in den Bau. Äußerungen gegenüber Politikern sollen – im Vergleich zu normalen Bürgern – noch empfindlicher gehandhabt werden.

Als i-Tüfelchen kommt dann noch die Herausgabe von Paßwörtern mit Richtervorbehalt, der aber für die Behörden kein echtes Hindernis ist. Dagegen ist ein echtes Hindernis, daß heute niemand mehr Paßwörter im Klartext speichert und sie daher nur verschlüsselt herausgeben könnten, das ganze ist also ziemlich sinnlos. Aber nach Sinn fragt ja niemand von der Regierung.

Summa summarum ein wirklich schwerwiegender Eingriff in die Meinungsfreiheit. Jede kritische Äußerung birgt die Gefahr eines Anfangsverdachts, einer Speicherung in behördlichen schwarzen Listen, einer Bestrafung. Das ist gewollt, die Leute sollen es mit der Angst zu tun bekommen, besser ihr Maul halten und schweigend die Politik der Götter akzeptieren. In Angesicht der seit Wochen stattfindenden Hetze gegen alles, was auch nur den Anschein hat, rechts der nach links verschobenen Mitte zu sein, und im Angesicht des heutigen und den kürzlichen Morde wird es schwerfallen, unter den ach so ehrbahren, aufrechte und demokratischen Politikern und Bürgern Leute zu finden, die sich dieser Entrechtung und Entmündigung entgegenstellen.

Quellen: Heise-Artikel, Video-Beitrag von MMnewsTV und dem Gutmenschen-Netzportal netzpolitik.org (man spürt richtig, wie schwer es ihnen fällt, Kritik daran zu äußern).

Thüringen: Offenbarungseid der »demokratischen« Parteien

Was für eine Woche. Die sich selbst als demokratisch bezeichnenden Parteien, von der FDP über CDU, CSU, SPD, Grüne und Linke demaskieren sich. Die einzige wirklich demokratisch agierende Partei, die AfD, wird dagegen von Politik und Presse mit allen Mitteln dämonisiert, da könnte die NPD neidisch werden.

Natürlich – das ist gar nicht zu bestreiten – hat die thüringische AfD unter dem heftig kritisierten und von den Gutmenschen mit extremen Haß belegten Björn Höcke hier die anderen Parteien ausgetrickst. Aber ich habe noch keinen Staatsrechtler gehört oder von ihm gelesen, der die Aktivitäten in irgendeiner Form als unrechtmäßig oder undemokratisch bezeichnet hätte.

Demgegenüber zeugen die nur wenige Stunden nach der Wahl des FDP-Kandidaten auftretenden Beschimpfungen und Forderungen der Politiker der bloßgestellten Parteien von einem unglaublichen Mangel an Demokratieverständnis. Sprüche von »das geht gar nicht« bis hin zu Merkels »unverzeihlich, das Ergebnis muß rückgängig gemacht werden« lassen mich sprachlos zurück. Wenn das Ergebnis nicht paßt, alles noch einmal neu? Worin nochmal soll sich die heutige Bundesrepublik von der DDR unterscheiden? Daß der FDP-Mann Kemmerich auch von der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, verpflichtete ihn zu absolut nichts. Er hätte seine Minderheitsregierung mit Hilfe der anderen Parteien (von mir aus auch unter Ausschluß der Mitwirkung der AfD) genauso durchziehen können wie es sein Konkurrent Ramelow für sich geplant hatte.

Das Ganze mündet dann in so absurde Forderungen wie von der NRW-SPD, Gesetze sollten nicht mehr mit den Stimmen der AfD zustandekommen dürfen. Genauso wie es bei Kemmerich es offenbar nicht mehr darauf ankommt, wofür er steht, kommt es der SPD nicht mehr darauf an, was in den zu verabschiedenden Texten steht. Allein die Zustimmung der AfD reicht, um ein Gesetz oder ein Beschluß zu diskredieren. Und wenn es dann nur mit den Stimmen der AfD durch den Landtag käme – undenkbar? Das ist eine Karrikatur, eine Perversion der Demokratie. SPD, ihr seid wirklich das Letzte, geht endlich unter. Und nehmt die CDU/CSU gleich mit.

PS: Schaut mal bei Vera Lengsfeld vorbei, was sie zu dem Thema zu sagen hat. Spannende These.

Über den Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Das Wochenblatt Junge Freiheit hat in einem YouTube-Video den Medienanwalt Joachim Steinhöfel interviewt, der in den letzten Monaten durch sein erfolgreiches Vorgehen gegen Facebook, YouTube, Twitter & Co. bekannt wurde. Die Aussagen sind teilweise erschreckend. Unter anderem hat Facebook Tommy Robinson (English Defense League) und Martin Sellner (Identitäre Österreich) zu nicht existierenden Personen erklärt. Jedes Posting, das diese Namen enthält, egal, in welchem Kontext, einschließlich Kritik, werden automatisiert und ohne weitere Prüfung gelöscht und der Benutzer mit einer Sperre belegt. Das von dem schmierigen Heiko Maas iniitierte Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) betrachtet er viel schlimmer als befürchet. Auch an dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk läßt er kein gutes Haar. Interessante, empfehlenswerte 24 Minuten.

Neiddebatte Tempolimit

Jede Äußerung einer Person oder einer Institution zum Thema Tempolimit, und sei sie auch noch so dämlich oder belanglos, wird von den Online-Medien genutzt, um darüber zu berichten. Besonders froh sind natürlich solche, die Online-Foren betreiben, denn dann geht es mal wieder so richtig rund. Das bringt Klicks, das bringt Werbeeinnahmen. Der Heise-Verlag, der zwar hauptsächlich auf IT ausgerichtet ist, aber auch ein Automagazin veröffentlicht, macht da gerne mit. Ich habe in den letzten Wochen immer in Diskussionen hereingeschaut, weil ich sehen wollte, wie so argumentiert wird. Ich mußte aber feststellen, daß mich das doch nicht unerheblich frustiert hat.

Eine wirkliche Diskussion findet dort nicht mehr statt. Speziell von den Tempolimit-Befürwortern werden Extrempositionen vertreten und Haß verbreitet. Jeder, der sich gegen ein Tempolimit ausspricht oder auch nur für ein höheres Tempolimit als 130 km/h, wird angefeindet wie AfD-Politiker von den Antifa-Terroristen und -Symphatisanten. Sie werden als Irre dargestellt, die grob fahrlässig über die Autobahnen rasen, auffahren, drängeln, rechts überholen und jedes Risiko in Kauf nehmen, dabei auf die anderen, »braven«, umweltschützenden Autofahrer wie die Befürworter keinerlei Rücksicht nehmend.

Das ist völlig überzogen, das ist nur noch blanker Haß. Ich selbst habe ein schnelles Auto, und wenn sich die Gelegenheit bietet und ich Lust dazu habe, dann fahre ich auch schneller und manchmal auch richtig schnell. Im Berufsverkehr schneller als 130 km/h, aber deutlich unter 200 km/h, auf Fernfahrten um 200 km/h und machmal bei drei Spuren und wenig Verkehr auch mal bis 250 km/h. Ich halte mich also viel auf der linken Spur auf und sehe auch was passiert. Natürlich gibt es unter den Schnellfahrern schlechtere Fahrer und auch Idioten – die gibt es jedoch bei den Langsamfahrern genauso. Und wenn es eine Korrelation zwischen präferierter Geschwindigkeit und schlechten Fahrerqualitäten geben sollte, dann sehe ich die eher bei den Langsamfahrern, weil hier einfach mehr unerfahrene (im wahresten Sinne der Wortes…) und auch ängstliche Menschen darunter sind. Die beschleunigen nicht, bevor sie auf die nächste linke Spur wechseln, die können keine Geschwindigkeiten abschätzen, die drängeln sich in die noch so kleine Lücke herein. Man muß auch nur mal die Fahrerqualitäten jenseits der Autobahn beobachten. Wie oft wird nicht geblinkt, wie oft werden Straßenmarkierungen mißachtet und so weiter – das geht quer durch alle Fahrzeugklassen, Altersklassen und Geschlechter.

Jenseits der wenigen Idioten sind die Schnellfahrer aber im großen und ganzen meiner Meinung nach vorsichtige und auch vorausschauende Fahrer, schon allein im eigenen Interesse. Jeder, der nicht ganz blöd ist, weiß, daß bei höheren Geschwindigkeiten (und da gehören 130 km/h auch schon dazu) Unfallfolgen groß sind und die Wahrscheinlichkeiten, da völlig gesund wieder herauszukommen, eher gering sind. Und daher müssen sie sich konzentrieren, das Verhalten der anderen Fahrer abschätzen und prüfen.

Natürlich werden die Tempolimit-Gegner nicht nur wegen der Unfallgefahr übelst beschimpft, sondern auch wegen des CO₂-Ausstoßes – Stichwort Umweltsau. Das ist ja der aktuelle Aufhänger des schon lange schwelenden Streits. Interessanterweise wird der Aussage der Gegner, daß der zusätzliche Ausstoß der über-130-km/h-Fahrer nur lächerliche 0,5% des Gesamtausstoßes CO₂ des Straßenerkehrs ausmacht, nie sachlich wiedersprochen. Die einzige darauf folgende Argumentation ist dann, daß es auf die Menge, die eingespart werden würde, gar nicht so ankäme, Hauptsache, man würde einsparen. Das ist genauso absurd wie die Argumentation, Tempolimit müsse sein, auch wenn man nur einen Verkehrstoten weniger hätte (wo zudem die meisten Toten jenseits der Autobahnen zu beklagen sind). Das erinnert mich an die damalige Diskussion um die dramatischen Eingriffe ins Internet gegen die Verbreitung kinderpornographischer Bilder, bei der ja die Befürworter meinten, jede Aktion sei gerechtfertigt, wenn auch nur ein Kind vor dem Mißbrauch gerettet wäre (wobei selbst das noch nicht mal gewährleistet ist, weil die Verbreitung häufig eine Folge und nicht die Ursache des Mißbrauchs ist).

Unter Berücksichtigung dieser Beobachtung komme ich zum Schluß, daß den Tempolimit-Befürwortern echte Argumente im wesentlichen fehlen und ihre Motivation woanders steckt, und zwar im Neid. Nicht der positive Neid, der Menschen motiviert, anderen, die etwas erreicht haben, nachzueifern, sondern der böse Neid, der anderen nicht gönnt, was man selber nicht kann oder nicht will. Das wäre so, wenn ich als Reisemuffel anderen, die zweimal im Jahr möglichst weit weg in den Urlaub jetten wollen, das nicht gönne und daher verlange, daß jeder Deutsche daher nur noch ein Jahresbudget von 500 Flugkilometern bekommen sollte, natürlich schön unter dem Vorwand des Klimaschutzes. Das mache ich aber nicht. Sollen sie das machen. Und ich möchte halt auch mal schneller fahren als 130 km/h, wenn ich will und kann.

Die Tempolimit-Befürworter halten sich für besonders modern und aufgeschlossen. Ich denke aber, daß sie eigentlich nur die miese urdeutsche Traditionen der Mißgunst und der Übellaunigkeit aufrechterhalten, solche, die sie kurioserweise gerne den konservativen Mitbürgern attributieren.

Nigel Farages Abschiedsrede

Heute ist Brexit. Herzlichen Glückwunsch, liebe Briten. Ich beneide Euch. Nigel Farage hat seine letzte Rede im EU-»Parlament« gehalten – eine Ohrfeige der feinsten Art in Richtung EU. Ich kann jedem Wort zustimmen. Und die Reaktion der Dame oberpeinlich – und verlogen (bezüglich des angeblichen »Hasses«).

Realität überholt Satire…

Draghi soll das Bundesverdienstkreuz bekommen (siehe auch hier). Ja, genau der, der das Sparen kaputtgemacht hat, unser Geld entwertet hat, Banken und Lebens- und Rentenversicherungen zum Verzweifeln gebracht hat und so Millionen Deutscher in eine ungewisse finanzielle Zukunft geschickt hat, speziell im Rentenalter. Man sieht, was die Staatsratsvorsitzende Merkel und ihr Zentralkomittee wirklich denken. Es zeigt, daß die neuliche Kritik von Merkels Finanzminister Scholz an dem Negativzins für Bürger nur leeres Geschwätz war. Ich weiß nicht, wessen Interessen Merkel wirklich vertritt. Aber sicher nicht die des Bürgers.

Klimahysteriker fordern von YouTube Zensur

Ja, so weit sind wir mittlerweile. Fanatische Anhänger der Church of Gretology wollen, daß YouTube keine Empfehlungen mehr für Videos macht, die ihrem Glauben widersprechen. Hat man nicht bis vor ein paar Jahren genau soetwas als Faschismus bezeichnet? Offenbar sind die Klimaterroristen schon länger so drauf, wie ein Heise-Forist mit Links belegt. »Klimaleugner« einsperren oder gleich umbringen.

Nebenbei: YouTube macht meines Wissens seine Vorschläge anhand des Such- und Sehverhaltens seiner Nutzer und nicht anhand des Inhalts.

Die Farce namens Petitionsausschuß

Die AfD berichtet auf YouTube über die Diskussion im Petitionsausschuß zur Petition gegen den Globalen Pakt für Migration, über den ich ja schon x-mal geschrieben habe. Die in der Petition formulierte Kritik und die Initiatorin (Vera Lengsfeld) wurden offenbar von den anderen Parteien übelst diffamiert und die Einwände der AfD trotz Offensichtilchkeit bestritten. Das bestätigt vollumfänglich meine Meinung, daß die Petitionsmöglichkeit mittlerweile nur noch ein Vehikel ist, um die Wut der Bürger zu kanalisieren und ins Leere laufenzulassen, wenn es nicht schon immer so war. Vorgaukeln demokratischer Partizipation. Paßt zu dem unterirdischen Theaterprogramm, das uns im Bundestag geboten wird.

Vera Lengsfeld hat in ihrem Blog einen Beitrag dazu veröffentlicht. Aufgrund ihrer schlechten Erfahrung fordert sie nun eine Änderung im Petitionsrecht – in einer weiteren Petition (auf change.org). In unser aller Interesse wünsche ich ihr Erfolg, glaube aber nicht daran. Echte Demokratie ist in diesem Land nicht erwünscht.

Fridays for Future & Co klagen vor dem BVerfG

Ich kann diese Klimahysteriker nicht mehr ertragen. Sie klagen jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht. Wenn man sich anschaut, wieviel Handlungsspielraum das Gericht der Bundesregierung und dem Bundestag in Geldangelegenheiten (EZB, Euro-Rettung) gegeben hat und das Recht des Bürgers auf Eigentum – immerhin auch ein Grundrecht – durch die legalisierte faktische Geldentwertung mit Füßen getreten hat, sollte man meinen, daß diese Klage nicht die geringste Chance auf Erfolg hat. Aber das würde voraussetzen, daß das Gericht noch rechtsstaatlich arbeiten würde. Mittlerweile ist es aber rot-grün-feministisch völlig unterwandert, besetzt mit Leuten ohne wirkliche Qualifikation und Erfahrung, was nicht zuletzt das Urteil zum sogenannten dritten Geschlecht (was es nicht ist) gezeigt hat. Wenn man so die Urteilsbegründungen der letzten Urteile durchliest, fällt sogar einem Nichtjuristen wie mir auf, daß hier konstruierte Gründe an den Haaren herbeigezogen werden, um das politisch-ideologisch motivierte Urteil zu untermauern. Insofern befürchte ich, daß sie in großen Teilen recht bekommen.

Nachtrag: Hadmut Danisch hat in seinem Blog die Klage genüßlich zerlegt. Seiner Meinung nach hätte die Klage nicht die geringste Chance, wenn das BVerfG noch seine Arbeit korrekt erfüllen würde, was aber nicht mehr der Fall ist.

Sprung im Spiegel

Spiegel und Spiegel Online werden eins, und ein neues Layout gibt es obendrein. Was der Verlag als etwas neues, positives darstellen will, ist letztendlich nur eine Konsolidierung. Inhaltlich wird es weiter bergab gehen. Mehr Artikel hinter der Paywall, und die Qualität auch nicht besser. Einer ihrer Einführungstexte in das neue Spiegelzeitalter offenbart zwischen den Zeilen, daß sie den heute gängigen und von noch klar denkenenden Leuten stark kritisierten Meinungsjournalismus weiter betreiben wollen. Sie wollen nicht informieren, sondern »Orientierung« geben. Relotius-Affäre, war da was? Problem waren ja nicht nur die Lügen des Herren, sondern daß die tendenziöse Berichterstattung erwünscht war. Sie schreiben auch nicht von Neutralität, sondern von Unabhängigkeit. Das sind zwei Paar Stiefel. Nein Danke! So einen Mist brauche ich und viele Leser, die sich in den Kommentarspalten geäußert haben, nicht.

Auch das Design und Nutzbarkeit der neuen Seiten kann offenbar nicht überzeugen. Man sieht nicht mehr das Ressort, zu dem ein Artikel gehört, und die Darstellung auf großen Monitoren ist Platzverschwendung, der lesenswerte Text kommt nur in einem schmalen Streifen daher. Im Gegenzug kommt die Schrift bei vielen Nutzern zu klein daher (für meinen Firefox kann ich das bestätigen, da gibt es auch noch funktionale Probleme, vermutlich wegen abgeschalteter Cookies). Die verwendeten Serifen-Schriften – offenbar dem Prinz-Produkt geschuldet – werden zudem auch kritisiert. Ich kann dazu noch beisteuern, daß sie offenbar nicht einmal für den Bildschirm optimiert sind. Fehlende oder schlechte »Hints« führen dazu, daß einzelne Buchstaben vertikal aus der Reihe tanzen. Auch die Darstellung auf den Mobiltelefonen scheint nicht zu überzeugen. Die ebenfalls erneuerte »App« stellt wohl in einigen Bereichen auch einen Rückschritt dar.

Das Abspecken der Kommentarfunktion wird ebenfalls kritisiert. Einerseits gibt es zwar jetzt endlich hierarchische Kommentare, aber andererseits gibt es keinen eigenständigen Forenbereich und auch keine eigenständige Darstellung zu einem Artikel mehr. Die Kommentare sind offenbar nur noch als Overlay am rechten Rand (kein Wortspiel beabsichtigt) zu sehen.

Summa summarum: Der Spiegel hat seine beste Zeit hinter sich. Muß irgendwann im letzten Jahrtausend gewesen sein. Und es wird sich offenbar auch nicht mehr ändern.

Nachtrag: Wie der Spiegel im Sinne der links-grünen Agenda zu manipulieren versucht, kann man an diesem Artikel gut beobachten. Seit Tagen geht durch die alternativen Medien die Meldung, daß in Australien fast 200 Leute in Zusammenhang mit den Feuern festgenommen wurden. Spiegel versucht das damit herunterzuspielen, daß nur 24 absichtlich Feuer gelegt hättten. Selbst, wenn es so wäre, ist das aber völlig irrelevant. Überhaupt nicht angesprochen wird der Vorwurf, daß die große Ausdehnung der Feuer stark dadurch begünstigt wird, daß das Unterholz im Winter nicht mehr kontrolliert abgebrannt werden darf – etwas, was schon die Aborigines gemacht haben und von den weißen Farmern übernommen wurde.