Scharfe Kritik an Zensur

Es baut sich langsam starke bis scharfe Kritik an der kaum noch verschleierten Zensur durch den Digital Services Act auf:

• Kritik an der Zensur kommt nun auch von Staatsrechtlern. Die Junge Freiheit schreibt: »Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen«

• Auch die NZZ meldet sich zu Wort: »Meldestellen sind ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Deutschland braucht keine Zensurapparate«

• Die Welt meldet sich mit einem Bezahlartikel: »Die nette neue Zensurbehörde«

• Die Enthüllungen von Nius um den »Flagger« REspect! entsetzt die FDP. »Digitalministerium distanziert sich nach NIUS-Enthüllungen von neuer Zensur-Stelle: ›Sympathie für Hamas nicht mit der Ausübung als Trusted Flagger vereinbar‹«. Tja, liebe FDP, Ihr habt dem Scheiß zugestimmt!

• Laut Apollo News sind elf weitere »Flagger« in den Startlöchern. Dann bleibt auch die leisteste Systemkritik nicht mehr unentdeckt und ungelöscht!

• Bild: »Kubicki warnt vor ›grüner Zensuranstalt‹«

• Tichys Einblick: »Was gerade passiert, ist eine Gefahr für die freie Meinung und damit für die Demokratie«

• Nius-Kommentar von Birgit Kelle: »›Trusted Flagger‹: Die digitale Stasi meldet sich zum Dienst«

• Nius: »11 weitere Organisationen wollen auch Trusted Flagger werden – Doch die Regierung kennt nicht einmal die Verurteilungsquote von ›REspect‹«

• Tichys Einblick: »Meldestellen im Netz: Grüne Zensur, gelbe Heuchelei« – die FDP hat fertig, wie man so sagt.