Künert, mach nur weiter so!

Kevin Kühnert soll mit seiner Ignoranz nur weitermachen. Das befördert seine SPD nur noch schneller dorthin, wo sie hingehört: Auf den Müllhaufen der Geschichte.

Nach der Terrorattacke von Solingen fragen sich viele, ob Deutschland immer mehr Afghanen und Syrer ins Land holen sollte. SPD-Generalsekretär Kühnert meint: ja! Alles andere verstoße gegen das Grundgesetz. – zitiert die Junge Freiheit.

Was die Linken entweder nicht verstehen oder vorsätzlich unterschlagen: Das Grundgesetz gibt Menschen nur das Recht, Asyl zu beantragen, aber es gibt ihnen nicht das Recht, Asyl zu bekommen. Das Grundgesetz schließt aber auch schon dieses Recht allgemein für Menschen aus, die über Drittländer nach Deutschland kommen, speziell über Länder der Europäischen Union.

Artikel 18

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. […]

Bekanntlich reisen fast alle Asylanten über Drittstaaten ein. Der Täter von Solingen natürlich auch. Länder wie Dänemark und neuerdings Schweden, zeigen ja, daß man die Migration zurückdrängen kann, ohne Menschenrechte zu verletzen – von Ungarn ganz zu schweigen, gegen die ich schon viele Vorwürfe gehört habe, aber ich mich nicht an fundierte erinnern kann, in denen die Verletzung von Menschenrechten thematisiert wurden.