Friedrich Merz doch eine BlackRock-Marionette
Ich hatte mich gefragt, warum Friedrich Merz bei seinem Kabinett-Umbau auch den Verkehrsminister ausgetauscht hat. Ich hatte das auch ein bißchen mit anderen diskutiert, aber niemand wußte das so richtig. Entweder wir haben alle nicht so recht aufgepaßt, oder in den Medien wurde das nicht besonders diskutiert.
Es geht um die Autobahn-GmbH, deren Möglichkeiten, Schulden aufzunehmen, um Maut, nicht nur für Autobahnen, möglicherweise auch für Bundesstraßen oder gar Innenstädte, um die Möglichkeiten für Merz' früheren Arbeitgeber, BlackRock, und ähnliche Finanzverwalter, Gelder beim deutschen Staat anzulegen und daraus satte Gewinne zu erwirtschaften. Das natürlich alles auf Extrakosten des Steuerzahlers, Denn, so erklärt der YouTuber, kann der Staat sich selber immer zu günstigeren Zinsen Geld besorgen als die Renditen, die er in den sogenannten »Public Private Partnerships« zahlen muß.
Der bisherige Minister Patrick Schnieder war wohl mit den Plänen nicht so ganz einverstanden, und deshalb mußte er offenbar gehen.
Mit diesem Hintergrund wird auch klar, warum Merz den Politiker Fritz Güntzler als Verkehrsminister haben wollte, obwohl der in diesem Ressort bislang überhaupt nicht aktiv war. Güntzler ist nämlich ein ausgewiesener Finanzexperte. Der Ersatzmann Steffen Bilger für Güntzler, der kurzfristig einen Rückzieher gemacht hatte, war zwar schon mal im Verkehrsministerium beschäftigt, aber wahrscheinlich nicht nur zufällig unter dem CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer, der ja mit der Brechstange die PKW-Maut einführen wollte und in dessen Amtszeit ja auch die Gründung der Autobahn-GmbH fällt. Ich gehe mal davon aus, daß Bilger an diesen Themen kräftig mitgearbeitet hatte.
Wir können nur hoffen, daß Merz vorher abgesägt wird, denn die SPD droht nach Meinung des YouTubers, bei den Spielchen mitzumachen.