Frankensteinmeier

Er hat es wieder versucht – und ist wieder kläglich gescheitert. Frank-Walter Steinmeier, dem man den Posten des Bundespräsidenten zugewiesen hat, versucht sich mal wieder, an das Volk zu wenden, in Form eines Gastkommentars bei der Welt. »Wie 1933 unsere Demokratie starb – und was wir daraus lernen müssen«, heißt die Überschrift.

Wer meinen Blog liest, weiß, daß ich an Steinmeier kein gutes Haar lasse. Für mich ist er die Inkarnation des moralisch korrupten Politikers – man siehe seine diversen politischen Affären – und als Bundespräsident völlig ungeeignet. Er spaltet, wo er verbinden sollte, er ist parteiisch, wo er unparteiisch sein sollte, er ist der Wirklichkeit entrückt, wo er sein Ohr am Volke haben sollte. »Wir leben im besten Deutschland, das es je gab« – das sagt schon fast alles.

Nein, ich habe gar nicht versucht, den Artikel zu lesen. Dem habe ich schon lange abgeschworen. Es reicht mir, die Reaktionen der Leser beobachten. Zum Zeitpunkt des Schreibens des Blogeintrags teilten gerade mal 8% der Leser Steinmeiers Meinung (34 zu 394). Ich habe nicht alle von den bislang knapp 300 Kommentaren überflogen, aber die negative Kritik ist einhellig. Neben Verballhornungen seines Namens (wie im Titel) und ähnliche Charakterisierungen Steinmeiers, wie ich sie oben gemacht habe, wird ihm insbesonders vorgeworfen, die Entwicklungen in der Politik der letzten Jahrzehnte überhaupt nicht ins Visier zu nehmen. Das ist kein Wunder, waren ja er und seine Partei auch maßgeblich daran beteiligt. Die Leser sehen wie ich die Unterwanderung und Aushöhlung der Demokratie von links-grün. Sie erinnern daran, daß wichtige EU-Richtungsentscheidungen und die Einführung des Euros, die maßgeblich die Art des Lebens der Deutschen beeinflussen, völlig ohne Abstimmung durch das Volk getroffen wurden. Sie zweifeln stark daran, daß Steinmeier die entdemokratisierende Bundestag-Wahlrechtsreform aufhalten werde. Und weil es gerade auch in Hessen geschehen ist, beklagen Leser auch die immer stärkeren Einschränkungen beim Demonstrationsrecht, ein wichtiges Element der Demokratie.

Statt monothematisch und parteiisch zu schreiben, hätte er sich stattdessen mal zum Beispiel der Aufarbeitung der Corona-Krise widmen können – der Schuld von sich und seinen Politiker-Kollegen, der Verächtlichmachung von Kritikern der Maßnahmen und Impfgegnern, und mit Forderungen nach Konsequenzen, von Rücktritten angefangen. Oder mal ein Wort zu den Demonstrationen der radikalen Moslems in Hamburg für die Scharia und gegen demokratische, pluarlistische Grundwerte. Oder zu dem Demokratie- und Rechtsverständnis der Klimaterroristen von der »letzten Generation«. Aber darauf können wir sicher lange warten.