19. September 2022
September 202219

EUdSSR

Es kommen ja immer wieder Meinungen auf, die EU werde, wenn man sie läßt, am Ende sich zu einem totalitären Zentralstaat nach Vorbild der UdSSR entwicklen. So ganz von der Hand zu weisen finde ich das ja nicht. Anzeichen gibt es ja zu genüge. So undemokratisch ist sie jetzt schon, deshalb ist es perfide und gleichzeitig lächerlich, wie die EU jetzt gerade Ungarn vorwirft, das Land wäre eine »Wahl-Autokratie«. Wenn man versucht, hinter diesem vom EU-Parlament frisch erfundenen Begriff eine Bedeutung hineinzuinterpretieren, dann kommt man schnell darauf, daß die EU (und nicht nur die) genau so eine ist: Die Bürger der Mitgiedstaaten wählen Listen mit irgendwelchen Kandidaten (demnächst sogar aus anderen Mitgliedsstaaten). Im Parlament angekommen, kümmern die sich um alles, nur nicht um die Bevölkerung – wie bei uns, siehe Baerbock-Ausspruch. Von der Bildung der Kommission – mit der willkürlich eingesetzten, weltweit unfähigsten und moralisch korruptesten Politikerin an der Spitze – ganz zu schweigen, die nur noch in geopolitischen Maßstäben denkt, als hätte die EU hier irgendeine Bedeutung.

Darin unterscheiden sich EU und Deutschland übrigens von Ungarn, denn bei aller Kritik gilt für Viktor Orbán analog zu Trump »Ungarn und deren Bürger zuerst«. Und, was die Korruption betrifft, seien wir doch mal ehrlich: Glaubt einer, daß die EU im Zusammenspiel mit den Lobbyisten-Armeen der Unternehmen weniger korrupt ist als die ungarische Regierung? Die EU trampelt zudem auf den Maastricht-Verträgen herum, macht unkontrolliert dicke Deals mit den Impfstoffherstellern und obendrauf macht die EZB alles, nur nicht das, was sie soll – für stabiles Geld sorgen.

Wie das Zentralkomitee in der UdSSR zieht sie sich die Macht in allen Bereichen an sich – getreu dem von Jean-Claude Juncker beschriebenen Prinzip de kleinen Schritte. Einer dieser Schritte ist nun ganz neu die Einführung der Planwirtschaft. Natürlich erstmal für die Krisenzeiten. Aber was heißt das schon, »Krisenzeiten«? Es ist nur eine Pseudo-Einschränkung. Denn wir wissen ja, daß heutzutage die Krisen nicht mehr nur gottgegebene Unglücke sind, nein, sie werden auch noch selbst produziert, wie die jetzige Energiekrise. Und da ist natürlich noch immer die angeblich menschengemachte Klimaerwärmung im Hintergrund. Man kann sie beliebig dramatisieren, je nachdem, wie man es gerade braucht. Käufliche Wissenschaftler lassen sich da bestimmt schnell finden. Und braucht man Krisen nicht immer? Manche Politiker hatten sich ja begeistert gezeigt, was plötzlich in der Corona-Krise so alles möglich war, wie man Freiheitsbeschränkungen mit Katastrophenszenarien, Dramatisierungen durchsetzen kann und das von der Mehrheit der Bevölkerung brav geschluckt wird. Durchregieren ohne Widerstand. Das möchte man doch gerne fortsetzen!