Etappensieg
Mittlerweile sollte es jeder mitbekommen haben, daß die Richterwahl heute abgesagt wurde. Ein Sieg, aber nur für eine Etappe, denn nach der Wahl ist vor der Wahl. Es ist unklar, wen die SPD nun aufstellen wird.
Nachdem feststand, daß es bei der Union doch eine zu große Zahl von Abgeordneten geben würde, wollte die Union die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf absagen. Die SPD und die Grünen bestanden aber wohl darauf, alle drei Wahlen abzusagen.
Über Änderungen der Tagesordnung muß im Parlament abgestimmt werden. Dazu gab es noch eine Redebeiträge von den Fraktionsvorsitzenden. Der Haß und die Hetze auf die Union von den drei linken Parteien war schon unglaublich. Von Paktieren mit der AfD und mit den »rechten Medienportalen« war die Rede, und frauenfeindlich natürlich ohnehin. Da lagen die Nerven blank.
Ich glaube, die konnten nicht ertragen, daß die Bürger dieser Republik doch noch etwas bewirken können. Und daß es doch geht, ist ein gutes Zeichen.
Beteiligt waren tatsächlich die so abschätzig bezeichneten »rechten« Nachrichtenseiten. Sie und die AfD haben das Hinterzimmergemauschel an das Tageslicht gebracht. Auch mit Hilfe der Abtreibungsgegner sind wohl am Ende eine sechsstellige Zahl an E-Mails produziert worden, die die elektronischen Briefkästen der Unionsabgeordneten verstopft haben. Die wirkliche Kippunkte bei den Abgeordneten dürften meiner Meinung nach das »Ja-Wort« von Merz und die Äußerungen der Bischöfe gewesen sein.
Was vielleicht noch interessant ist, ist ein Interview von Apollo News mit dem befreundeten Julian Reichelt. Die Stellungnahme von Weidel und Chrupalla hatte ich mir auch angeschaut. Weidel war doch ziemlich in Rage. Bei Chrupalla fand ich lustig, daß er am Ende die im konservativen Lage stattfindende Verhöhnung des Spruch von »unserer Demokratie«, die gefährdet sei, aufgegriffen hat. So ist das richtig: Wir müssen wieder die Deutungshoheit über die Begriffe erlangen. Und dazu gehört, die Begriffe der anderen zu entlarven.