Einreiseverbote für Zensurfreunde

Ein kleines Weihnachtsgeschenk von Donald Trump: Seine Regierung hat Einreiseverbote für fünf Europäer ausgesprochen. Leute, die die Zensur vorantreiben und dabei amerikanische Social-Media-Plattformen angreifen. Deren Forderungen würden auch Konsequenzen für die Meinungsfreiheit amerikanischer Nutzer haben, und darauf reagiert die amerikanische Regierung zu Recht säuerlich.

Zwei von ihnen sind die deutschen Gutmenschinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, Gründerinnen der »Haß- und Hetze«-Hetz-Organisation »HateAid«, die jetzt fleißig als sogenannte »Trusted Flagger« uns zensiert. Wohlverdient.

Nicht weniger wohlverdient trifft es ︎den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton, der in den letzten Zügen seines Amtes (bevor er auf Druck von Macron gegangen wurde) schon mit faschistoiden Drohungen gegenüber Elon Musk und seinem Twitter/X-Konzern negativ aufgefallen ist. Er gilt als Architekt des Digital Services Acts, der als Hebel für Zensur innerhalb der EU betrachtet wird. Endlich werden mal solche windigen Leute öffentlich demaskiert jenseits »rechter Presse« und privater Meinung.

Nachtrag: Apollo News hat dazu einen schönen Kommentar geschrieben, verweist auch auf einen FAZ-Artikel, nach dem die EU gerade vor Wut schäumt und Vergeltung bzw. (noch unbestimmte) Sanktionen androht. Auch Außenminister Wadephul und der Unionspolitiker Kiesewetter blöken wohl dumm herum.

Nachtrag 2: Getroffene Hunde bellen! Weitere Artikel sind erschienen, die das Ausmaß der Empörung dokumentieren: Nius zeigt die Tweets der amerikanischen Regierung, in denen sie das Einreise-Verbot für die beiden HateAid-Chefinnen verkünden und zeigt auch noch die Verflechtungen dieser Organisation an. Die US-Administration schreibt auch, daß die EU nicht Zugriff auf die Social Media-Daten haben will um zu »forschen«, sondern um noch effektiver Zensur zu betreiben. Weitere Artikel, auch mit Reaktionen aus Deutschland und der EU, auch nochmal bei Apollo News und Tichys Einblick. Bei letzterem Artikel sind auch weitere informative Artikel in dem Kontext von HateAid verlinkt. Interessant ist übrigens, wieviel Desinformationen und Lügen von den europäischen Kritikern der US-Entscheidung selbst verbreitet werden: HateAid würde nicht zensieren (»Trusted Flagger«???), DSA wäre »demokratisch beschlossen« worden usw. Nein, es gibt keinen Zweifel, daß die Amerikaner recht haben.