Der links-woke Faschistenzug fährt weiter und immer schneller
Die konservativen Kräfte (also die echten, nicht die von der Union) werden immer stärker, und statt daß die »etablierten« Parteien sich endlich den Wünschen der Mehrheit beugen, machen sie weiter, tatsächlich noch intensiver. Aber es geht ihnen ja auch gar nicht um die Bürger, um deren Wünsche. Sie wollen einfach mit aller Gewalt ihre Macht sichern sowie Fakten schaffen.
So macht die EU weiter mit Zensur und der Umvolkung, die spätestens damals mit dem »Global Compact for Migration« ihren Lauf nahm. Ein neuer Anlauf soll mit einer neuen »Richtlinie zur Bekämpfung der Online-Anstiftung von Gewalt und Haß« genommen werden. Die »Union der Gleichheit« soll ausgerufen werden und »Rassismus« auf verschiedenen Ebenen bekämpft werden. Apollo News berichtet und analysiert.
Auch in Deutschland tut sich – leider – was, in der selben Richtung. NRWs schwarz-grüne Regierung unter Hendrik Wüst will jetzt eine Migrantenquote in den Ministerien einführen. Die ist natürlich genauso verfassungswidrig wie eine Frauenquote. Im Grundgesetz steht, daß Staatsdiener allein nach ihrer Eignung und ihrer Fähigkeiten ausgewählt werden sollen. Von Geschlecht, Herkunft und Hautfarbe ist da nicht die Rede. Aber wen interessiert das heute noch?
Zeitgleich bastelt die Justizministerin Stefanie Hubig weiter an der Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet, diesmal verkleidet als Maßnahme gegen die »digitale Gewalt«. Reale Gewalt, zum Beispiel die von Migranten, und deren Verfolgung ist ihr offenbar nicht so wichtig. Paßt ja auch nicht ins links-woke Schema.
Und ein ehemaliger Verbraucherschutzminister aus der CDU kommt auf die faschistoide Idee, einen Pranger für Leute zu erschaffen, die der »Wahrheit« des Staates öffentlich widersprechen. Speziell hat er »Klimaleugner« im Visier, also Leute, die der Märchenerzählung vom menschengemachten Klimawandel und den sich daraus ergebenden staatlichen Maßnahmen nicht folgen wollen. (Mit Kommentar)
Und die Wirtschaft wird immer dümmer. Daß sie mit Friedrich Merz nicht zufrieden ist, kommt ja nicht unerwartet. Wer ist schon mit ihm zufrieden? Aber daß die gerade auf eben diesen links-grünen Merkel-Jünger Hendrik Wüst kommen, läßt schon am Verstand dieser Wirtschaftsleute zweifeln. Gibt es ein Bundesland (die Stadtbundesländer mal ausgenommen), das marodere Straßen und Brücken besitzt, in dem es größere soziale Verwerfungen gibt, mehr Menschen, mehr Migranten staatlich alimentiert sind?
Haß und Hetze sehen die Linksterroristen von der Antifa natürlich auch bei den neuen Medien. Nachdem es bei Demos schon Gewalt gegen Journalisten von Apollo News und der Jungen Freiheit kam, eskaliert es nun. Sie haben das Familienauto von Julian Reichelt in Brand gesteckt. Geistige Brandstifter für dieses Attentat sieht Reichelt auch im Ministerpräsidenten Daniel Günther und der Familienministerin Karin Prien, die beide schon gegen sein Unternehmen Nius gehetzt haben und ein Verbot ins Spiel gebracht hatten.
Es gibt aber auch eine wirklich gute Nachricht: Der Medienausschuß des Landtags in Sachsen-Anhalt empfiehlt mit Stimmen der AfD und des BSW die Ablehnung des sich in Arbeit befindenden neuen Medienstaatsvertrags ab, der ja unter anderem auch für »Public Value«-Medien (ÖR und als staatstreu zertifizierte private Medien) eine Quote bei YouTube & Co. vorschreiben will. Das ist hoffentlich die Vorstufe zur tatsächlichen Ablehnung und zur Kündigung des aktuellen Medienstaatsvertrags.
Übrigens, warum ich zur Zeit etwas weniger schreibe. Ich hatte mir zwar keine wirklichen Gedanken darüber gemacht, aber auch ich hatte das Gefühl, im Moment nicht richtig ein Thema zu finden, über das ich mich wirklich aufregen könnte. Da kam der Danisch daher und meint, daß es tatsächlich zur Zeit nichts wirklich neues gibt, sondern nur Variationen von bisher Geschehenem.