24. November 2024
November 202424

Der Kemmerich-Moment

Dank eines überraschenden Tiefausläufers, der zwar erst Regen, dann aber wärmere Temperaturen und ein bißchen Sonnenschein bescherte, habe ich mich auf meinen Drahtesel geschwungen und habe für drei Stunden die Ruhe, die rauhe Luft und die herbstlichen Farben der Natur genossen.

Während der Fahrt kreisten für einen Moment meine Gedanken um den Blog-Eintrag von heute morgen, speziell um Thüringen. Dabei kam mir die Erinnerung an die Affäre um den FDP-Abgeordneten Thomas Kemmerich, der sich mit Hilfe der CDU und der AfD sich zum Ministerpräsidenten hat wählen lassen. Es entstand ein Aufruhr der politischen Gegner, selbst in der eigenen FDP. Merkel hatte aus dem fernen Südafrika gefordert, die Wahl rückgängig zu machen, was dann faktisch durch den Rücktritt von Kemmerich auch erfolgte.

Nun will sich in den kommenden Wochen nach erfolgter Koalitionsbildung Mario Voigt von der CDU zur Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Nur hat die Koalition keine eigene Mehrheit, erst im dritten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit. Das ist auch das Kalkül der neuen Koalition.

Was passiert aber, wenn die AfD im ersten oder zweiten Wahlgang ihre Stimme für Voigt abgibt? Sie könnte auf die zweite Runde warten, um festzustellen, wie die Linke bei dieser Abstimmung tickt.

Wenn durch das Wahlergebnis und möglicher Aussagen linker Abgeordneter (es ist eine geheime Wahl) nun hervorgeht, daß Voigt mit Hilfe der AfD gewählt wurde, was macht er und seine CDU dann? Tritt er zurück? Oder ist es dann plötzlich egal? Das ist das Problem beim politischen Taktieren: das kann später einem wieder auf die Füße fallen, wenn eine Situation wiederkehrt, nur in vertauschter Konstellation.