Berichte und Meinungen zum Koalitionsvertrag

Hier ein paar Berichte, vornehmlich, aber nicht ausschließlich, aus »alternativer« Sicht. Wahrscheinlich ergänze ich die Liste noch im Laufe der nächsten Tage.

• Fangen wir mit Bernd Baumann von der AfD an: Er kritisiert den Vertrag scharf und bietet den desillusionierten CDU-/CSU-Abgeordneten eine neue Heimat bei der AfD an

• Nius: Ein internes Papier der CDU zeigt eigene Schwächen auf

• Nius: Ein Kommentar darüber, daß die CDU die NGOs, die gegen die CDU arbeiten, weiter finanzieren will

• Nius: Der Koalitionsvertrag ist voller gefährlicher linker Ideologie

• Apollo News: »Merz: Öl- und Gasheizungen sollen so teuer werden, daß Bürger auf ›umweltfreundliche Alternativen‹ setzen«

• Nius: »Kissler Kompakt: Deutschland soll ›bunt‹ bleiben – Friedrich Merz hat sich verzockt«

• Junge Freiheit: »AfD kritisiert Koalitionsvertrag als ›Verbeugung vor den Grünen‹« (beruht auf dem unten verlinkten Presse-Statement von Alice Weidel)

• Heise: »Koalitionsvertrag: Wirtschaft hoffnungsvoll, Entsetzen bei Bürgerrechtlern« – letzteren geht es um die Vorratsdaten-, KFZ-Kennzeichen- und Biometriespeicherung (siehe Zeilen 2630-2638 im Vertrag) – hier auf die SPD zu hoffen ist vergebene Liebesmüh!

• Tichys Einblick/Roland Tichy: »Koalitionsvertrag? CDU kannste vergessen« – »Noch mehr Staat, noch mehr Abgaben, leere Versprechen bei der Staatsreform: Im Koalitionsvertrag ist viel SPD/Grün enthalten, und ganz wenig CDU.«

• Tichys Einblick: »Noch mehr Staat, noch mehr Abgaben, leere Versprechen bei der Staatsreform: Im Koalitionsvertrag ist viel SPD/Grün enthalten, und ganz wenig CDU.«

• Tichys Einblick: »Der große Offenbarungseid: Die Koalition unterschreibt das Ende des Industriestandorts«

• Tichys Einblick »Merz versucht sich zur Migrationswende zu kungeln« – »Die Union hat im Koalitionsvertrag einige schöne Sätze bekommen. Der SPD schenkte sie dafür die Turboeinbürgerung, den Chancenaufenthalt und die staatlich finanzierten (GO)NGOs. So versucht man sich zur härteren Migrationspolitik zu kungeln. Es wird nicht klappen.«

• Bild: »Experten zerlegen Renten-Pläne von Schwarz-Rot« – »Der Tanker wird kentern«

• NZZ: »›Geld wie Heu, aber Ideen wie Stroh‹ – das sind die Reaktionen auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD«

• Apollo News: »Atomkraft, NGO-Programme, Staatsbürgerschaft – diese Forderungen der CDU-Verhandler verschwanden«

• Heise: Die Datenschutzbeauftragte äußert sich zu den Plänen der Koalition

• Bild: »Kommt jetzt das Lügen-Verbot?«

• Blogger Hadmut Danisch hat einige Perlen aus dem Vertrag herausgepickt.