Böse Spekulationen um Merz

Nach diversen Meldungen des Tages scheint Merz' Plan mit dem »all-in« nicht aufzugehen. Grüne und SPD signalisieren, daß sie sich auf das Spiel von Merz nicht einlassen wollen und seinen Gesetzesentwürfen nicht zustimmen wollen. Während die Entwürfe offiziell der AfD vorenthalten werden, kursieren sie schon fleißig im Netz und werden auch unter anderem den neuen Medien abgedruckt, Natürlich hat die AfD sie dadurch auch in die Hände bekommen und ist wohl not amused, denn in der Begründung zu den Anträgen wird sie ziemlich beschimpft. Bislang gilt aber wohl weiterhin die Aussage, daß man Anträgen, die den Zielen der AfD entsprächen, zustimmen würde.

Meiner Meinung nach sollte sich die AfD das mit der Zustimmung jedoch noch genau überlegen, aus anderen Überlegungen heraus: Egal, wie stark die Überlappung dieser Papiere mit den Zielen der AfD ist, so sind die Papiere lediglich Absichtserklärungen, was man machen will. Sie entfalten keinerlei Rechtswirkung. Es sind keine Gesetzesänderungen, die konkret irgend etwas bewirken, die die Bundesregierung oder die Landesregierungen zu irgend etwas zwingen würde. In der Computerei gibt es dafür einen Begriff: Vaporware. Die AfD würde sich an der Symbolpolitik der Altparteien beteiligen. Das hat sie nicht nötig.

Um jetzt weiter bei Poker-Begriffen zu bleiben, ist die Wahrscheinlichkeit, daß Merz am Ende der nächsten Woche pleite und aus dem Spiel ist, doch ziemlich hoch. Wie stark sich das auf die Wahlumfragen auswirken würde, steht natürlich in den Sternen.

So, und hier die Spekulationen, von dem Tichys Einblick berichtet. Die besagen, daß in diesem Fall etwas völlig anderes passieren würde als das, was in Österreich geschehen ist: Die Merkelianer innerhalb der CDU, also der ganz linke Flügel, würden wieder die Oberhand gewinnen und nach der Wahl Friedrich Merz durch – bitte Luft anhalten – Hendrik Wüst ersetzen. Was in diesem Falle dann passiert, sollte jeder an einer Hand abzählen können: Wüst würde in Koalitionsverhandlungen zu jeden Forderungen von Rot/Grün ja und Amen sagen. Eine Fortsetzung der Politik der letzten 19 Jahre, zusammen mit Rot und Grün. Das wäre nun wirklich der Super-Gau für Deutschland.

Nachtrag: Laut Apollo News will Merz wohl nächste Woche auch noch ein echtes Gesetz einbringen.