Grüne planen Zensur

Eine Ergänzung zu dem Thema dieses ominösen Bürgerrates zur Desinformation, die ich jetzt nicht einfach an den vorherigen Artikel dranhängen wollte: Die Analyse von Julian Reichelt über die Hintergründe, der große Plan dahinter, der offenbar aus langer Hand von den Grünen vorbereitet wurde, ist so wichtig, daß sie möglichst von vielen gelesen werden sollte. Und damit sie zumindest in meinem kleinen Blog nicht untergeht, spendiere ich hiermit einen eigenen Artikel.

Mit Hilfe eines Bürgerrates planen die Grünen die totale Zensur! (und hier als Video im »Achtung Reichelt!«-Format)

Julian Reichelt befürchtet nicht weniger als die Einrichtung der Zensur und sieht das als schweren Angriff auf unsere Verfassung. Social Media soll gezwungen werden, die Inhalte zu überprüfen. Eine KI soll entscheiden, ob ein Nutzerkommentar erscheint oder nicht. Lehnt die KI ab, soll der Nutzer zwar überstimmen, aber der Kommentar soll noch dann von den Social-Media-Betreibern manuell überprüft werden. Er erscheint dann entweder gar nicht oder mit einer Warnung, daß das Falschinformationen seien.

Auch soll eine Behörde eingerichtet werden (»Wahrheitsministerium« wie in 1984) und so höchst dubiose, umstrittene Organisationen wie »Correctiv« sollen da mitwirken dürfen.

Nicht zuletzt soll die Verbreitung von Desinformation strafbar gemacht werden. Das öffnet der Willkür natürlich Tür und Tor. Jetzt schon, ohne solche Gesetze, werden Hausdurchsuchungen früh morgens um sechs Uhr wegen banaler Beleidigungsvorwürfe zu Nutzerkommentaren in Social Media gemacht. Noch sind das Einzelfälle, sie würden dann aber zur Tagesordnung werden. Erinnerungen an die Stasi und Gestapo werden da wach.

Also unbedingt mal lesen. In einem Teil des Kommentars widmet sich Reichelt den Brandenburgern: Er bittet sie, bloß nicht die Grünen zu wählen. Dem schließe ich mich uneingeschränkt an.

Nachtrag: Hadmut Danisch zu dem Text/Video