Was Grüne unter Demokratie verstehen…

Im Bundestag gilt laut Geschäftsordnung, daß für Abstimmungen mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein müssen (sogenannte Beschlußfähigkeit). Nun sind häufig weniger Abgeordnete da, speziell in Marathon-Sitzungen vor der Sommerpause. Aus diesem Grund hat sich der Bundestag den schon zweifelhaften »Trick« einfallen lassen, generell von einer Beschlußfähigkeit auszugehen, auch wenn – offensichtlich – weniger anwesend sind. Allerdings kann auf Antrag einer Fraktion oder 5% der anwesenden Abgeordneten überprüft werden, ob genügend Abgeordnete da sind.

Nun, die AfD als Fraktion hat das gemacht, um 1:30 Uhr morgens. Und Frau Roth von den Grünen als Sitzungsleiterin ignoriert das einfach und sagt nach kurzer Unterredung (mit wem auch immer), die Beschlußfähigkeit sei gegeben. Siehe auch hier.

Das sind die Leute, die immer davon schwafeln, man müsse die Demokratie gegen Rechts verteidigen. Ja, welche Demokratie bitte? Die der Fußtritte gegen den Souverän, uns Bürgern, die sie – wie hier oder von Habeck (siehe früheren Blogeintrag) – auf vielfältige Weise vorleben? Die der ehemaligen DDR? Was für eine verlogene Bande.

Ich hoffe, die AfD eskaliert die Geschichte noch ein bißchen. Soetwas darf es nicht geben, was die Roth da treibt.